FDP interessiert sich für geplante Hochwasserschutzmaßnahmen am Oberrhein

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/POT) Nach den ökologischen und ökonomischen Folgen des geplanten Hochwasserschutzes am Oberrhein erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/1768). Nach Angaben der Liberalen haben Deutschland und Frankreich mit einer Vereinbarung über den Ausbau des Rheins zwischen Kehl/Straßburg und Neuburgweier/Lauterburg beschlossen, den vor dem Oberrheinausbau durch Staustufen vorhandenen Hochwasserschutz wiederherzustellen. Auf baden-württembergischen Gebiet solle der Ausbau nach dem Integrierten Rheinprogramm (IRP) erfolgen, das die dortige Landesregierung im Januar 1996 gebilligt habe und dessen Kosten zu 41,5 Prozent vom Bund getragen würden. Die FDP interessiert sich unter anderem dafür, ob zum IRP Stellungnahmen von Fachverbänden des Bundes eingeholt worden sind und wie diese das IRP bewerten. Zudem soll die Regierung sagen, welche Auswirkungen sie von den jeweiligen geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen, wie zum Beispiel Staustufen- und Polderausbau sowie so genannte ökologische Flutungen, insbesondere auf Flora und Fauna, die Grundwasserstände, die Trinkwassergewinnung, die Erholungsgebiete und den Tourismus sowie den Ackerbau und die Forstwirtschaft erwartet. Die Abgeordneten wollen darüber hinaus wissen, ob der Regierung Alternativen zu den geplanten Maßnahmen bekannt sind und wie sie diese in Bezug auf Ökologie und Wirtschaftlichkeit beurteilt.