FDP fragt nach rechtzeitiger Fertigstellung von Verkehrsprojekten für WM 2006

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/POT) Die FDP-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 15/2522) danach, welche konkreten Neu- und Ausbauvorhaben zur Verbesserung der Verkehrserschließung der zwölf Stadien der Fußball-Weltmeisterschaft nach Ansicht der Bundesregierung bis 2006 realisiert werden müssen, um einen reibungslosen und angemessenen Ablauf der WM in verkehrlicher Hinsicht zu gewährleisten. Die Liberalen interessiert auch, wie der Planungsstand der vorgenannten Verkehrsprojekte ist und ob sichergestellt ist, dass es zu einer Fertigstellung bis zum Beginn der Fußball-WM kommt. Darüber hinaus soll die Regierung sagen, welche der Projekte unabhängig von der WM 2006 in den Bedarfsplänen für den Bundesfernstraßen- beziehungsweise den Bundesschienenwegeausbau sowie in der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes zur Realisierung bis 2005 vorgesehen sind und welche Projekte erst infolge der WM erforderlich geworden sind. Außerdem will die Fraktion wissen, ob die Deutsche Bahn AG für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur für die WM 2006 besondere Mittel in ihrer Finanzplanung ausgewiesen hat, in welcher Größenordnung Komplementärmittel der DB AG für diese Infrastrukturmaßnahmen erforderlich sind und ob diese bereit und in der Lage ist, die Komplementärmittel zeitgerecht zur Verfügung zu stellen.