Liberale fragen nach Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BES) Die Entwicklung der Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung (FuE) interessiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 15/2516). Um in der Spitzengruppe der Forschungsnationen zu bleiben, brauche Deutschland eine jährliche Steigerungsrate der Ausgaben in diesem Bereich in Höhe von 3,2 Milliarden Euro, so die Fragesteller. Dies entspreche einer jährlichen Steigerungsrate des Forschungsanteils am Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 0,08 Prozent. In diesem Zusammenhang wollen die Abgeordneten wissen, welchen Anteil am Gesamthaushalt des Bundes die FuE-Ausgaben 2003 hatten und von welchen jährlichen Steigerungsraten des BIP die Bundesregierung bei ihren Planungen für die Jahre 2005 bis 2009 ausgeht. Auch soll die Regierung sagen, ob sie die Erarbeitung eines Masterplans "Forschungs- und Innovationsförderung 2010" beabsichtigt, der festgesetzte jährliche Mindeststeigerungsraten für die Forschungsförderung des Bundes vorschreibt. Außerdem wollen die Abgeordneten erfahren, welche Bundesministerien aus ihren jeweiligen Etats Mittel für FuE zur Verfügung stellen und aus welchen Einzelhaushalten diese stammen. Nähere Informationen verlangen die Parlamentarier über die Verteilung der Forschungsausgaben des Bundes auf die Einzelpläne. Sie wollen darüber hinaus wissen, wie sich die FuE-Ausgaben der einzelnen Bundesministerien seit 1998 entwickelten. Schließlich soll die Regierung bekannt geben, wie sich die FuE-Ausgaben des Bundes, bezogen auf das Jahr 1994, entwickelt haben.