Ressortübergreifendes Programm "Forschung für mehr Sicherheit" fördern

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/BOB) Die FDP-Fraktion fordert ein ressortübergreifendes Programm "Forschung für mehr Sicherheit". Dazu hat sie einen Antrag ( 15/3810) vorgelegt. Unter anderem sprechen sich die Liberalen dafür aus, die Forschung und Entwicklung bezüglich der Abwehrmaßnahmen gegen bioterroristisch einsetzbare Erreger (beispielsweise Pocken oder Tuberkulose) auf hohem Niveau voranzutreiben. Dabei sollten insbesondere die Diagnosefähigkeiten (Schnelltests) verbessert und die Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten vorangetrieben werden. Forschungsvorhaben, wie die "Automatische Gepäckprüfung für die Luftfahrt", die zum besseren Auffinden von explosiven und gefährlichen Stoffen in Reise- und Handgepäck beitragen soll, sollten fortgeschrieben werden. Die FDP findet, dass Begleitforschung im Zivil- und Katastrophenschutz als Schutz vor ABC-Gefahren verstärkt gefördert werden müsse. Dies gelte auch für Modellprojekte zur Entwicklung von Screening- und Ultraschallverfahren zum leichteren Auffinden von Minen, Sprengstoff und chemischen sowie biologischen Kampfstoffen. Ferner sprechen sich die Liberalen dafür aus, dass die Bundesregierung Forschungsvorhaben zur Verbesserung der Sicherheit von Gebäuden und Anlagen fördert.

Die FDP weist darauf hin, dass der Rückgang der Mittel der öffentlichen Hand vom privaten Sektor kaum kompensiert werden könne. Von den einst 24 Unternehmen seien nur noch acht übriggeblieben. Diese Entwicklung sei mit einem dramatischen Arbeitsplatzabbau von 280.000 auf unter 80.000 Beschäftigten in der wehrtechnischen Branche verbunden. Während Großbritannien und Frankreich heute rund 75 Prozent des europäischen militärischen Forschungs- und Entwicklungsbudgets stellten, liege der deutschen Anteil bei nur noch 14 Prozent. Im Übrigen sei die Trennung zwischen militärischer und ziviler Forschung in kaum einem anderen Land so ausgeprägt wie in Deutschland. Angesichts neuer Technologien werde sich eine solche Trennung in der Forschung kaum aufrechterhalten lassen, so die Liberalen. Die Sicherheitsforschung für den zivilen Schutz von Menschen, Bauten und Anlagen sowie Infrastruktureinrichtungen müsse deshalb wieder stärker gefördert werden.