hib-Meldung
303/2004
Datum: 07.12.2004
heute im Bundestag - 07.12.2004
Aktueller Stand der Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle
15/4271) der FDP. So habe die Bundesregierung
dem Parlament bereits im Dezember 2002 einen Beschlussvorschlag zu
den Auswahlkriterien und dem -verfahren für den Standort des
Endlagers vorlegen wollen. Eine politisch-rechtliche Festlegung
sollte danach auf Empfehlung des "Arbeitskreis Auswahlverfahren
Endlager" (AKEnd) spätestens im diesem Jahr beendet sein, um
die Lagerung im Jahr 2030 zu realisieren. Für andere Experten
sei diese AKEnd-Aussage "illusorisch", weshalb mit einem
Betriebsbeginn nach 2050 gerechnet werden müsse. Die Fraktion
möchte nun wissen, ob und wie der Zeitplan für das
Verfahren eingehalten wird. Die Regierung soll die Kriterien
für ein geeignetes Endlager nennen und zur Meinung von
Experten Stellung nehmen, die Angaben zu einem idealen Standort als
Illusion bezeichnen. Von Interesse sind schließlich
sicherheitstechnische Nachteile und finanzielle Mehraufwendungen
für das Ein-Endlager-Konzept "in Milliardenhöhe". Die
Abgeordneten fordern dazu Einzelheiten über Gorleben und
"Schacht Konrad" und wollen wissen, ob auch Standorte im Ausland
als Alternative in Betracht gezogen werden.
Berlin: (hib/SAD) Die Auswahlkriterien zur Suche nach einem
Endlager für radioaktive Abfälle stehen im Fokus einer
Kleinen Anfrage (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2004/2004_303/03