hib-Meldung
306/2004
Datum: 10.12.2004
heute im Bundestag - 10.12.2004
Mehr als 46.000 1-Euro-Jobs im September und Oktober geschaffen
15/4297) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
15/4198). Die meisten 1-Euro-Jobs seien in
diesen beiden Monaten in Sachsen-Anhalt und Thüringen (14.879)
und Brandenburg (11.852) entstanden. Da für diese Jobs nur
solche Arbeiten angeboten werden dürfen, die im
öffentlichen Interesse liegen, hält die Bundesregierung
es für ausgeschlossen, dass die 1-Euro-Jobs zu
Wettbewerbsverzerrungen auf dem Arbeitsmarkt führen. Sie
schließt nach eigenen Angaben nicht aus, dass die bisherige
ehrenamtliche Tätigkeit von Arbeitslosen im Einzelfall in
einen 1-Euro-Job umgewandelt wird. Dazu müssten allerdings
einige Voraussetzungen vorliegen. Zu erwarten sei dies jedoch
nicht, weil es bereits heute ein Nebeneinander von unentgeltlich
erbrachten und bezahlten Leistungen gebe. Der Regierung liegen der
Antwort zufolge keine Erkenntnisse darüber vor, dass aus
Kostengründen auf die Besetzung einer Zivildienststelle
verzichtet wird und für die zu erledigenden Arbeiten
gleichzeitig 1-Euro-Jobs beantragt werden. Vielmehr sei zu
erwarten, dass durch die Förderung dieser Jobs die
Möglichkeit besteht, einen Teil der Arbeiten, die derzeit
unerledigt bleiben, mit Arbeitslosen zu besetzen. Dies würde
aber die Bereitschaft der Träger voraussetzen, sich mit dem
Problem der Arbeitslosengeld-II-Bezieher auseinander zu setzen, die
einer Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt entgegenstehen,
und zum Beispiel eine fachbezogene Anleitung und Betreuung zu
gewährleisten. Laut Regierung kann die Förderung von
1-Euro-Jobs neben einer Mehraufwandsentschädigung auch die
Kosten des Trägers umfassen. Ob und in welcher Höhe
Arbeitsgemeinschaften, Arbeitsagenturen oder Kommunen eine
monatliche Pauschale gewähren, müsse auf lokaler Ebene
eigenverantwortlich entschieden werden. In welchem Umfang das von
der Regierung mit rund 600.000 geschätzte Potenzial an
1-Euro-Jobs im kommenden Jahr oder in den Folgejahren
tatsächlich ausgeschöpft oder sogar überschritten
wird, sei aufgrund der lokalen Verantwortung nicht realistisch
abschätzbar, heißt es weiter. Es liege auch in der
Verantwortung der Arbeitsgemeinschaften, Arbeitsagenturen und
Kommunen, in welchem Umfang die im Jahr 2005 für die
Eingliederung von Arbeitslosen bundesweit zur Verfügung
stehenden 6,55 Milliarden Euro zur Förderung von 1-Euro-Jobs
eingesetzt werden.
Berlin: (hib/VOM) In den Monaten September und Oktober haben
insgesamt 46.186 Bezieher von Arbeitslosenhilfe einen so genannten
1-Euro-Job aufgenommen. Davon seien 35.247 auf die neuen
Länder und 10.939 auf die alten Länder entfallen,
heißt es in der Antwort der Bundesregierung (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2004/2004_306/02