Regierung: Schutzmaßnahmen bei Seehofer-Besuch auf Rügen eingehalten

Ernährung und Landwirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/HAH) Die erforderliche Schutzmaßnahmen gegen die Vogelgrippe sind während des Besuchs des Bundesministers von Landwirtschaftsminister Horst Seehofer (CDU/CSU) auf der Insel Rügen am 18. Februar dieses Jahres eingehalten worden. Damit widerspricht die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/1112) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/922). Darin hatten die Abgeordneten die angeblich vernachlässigten Hygienebestimmungen als unvereinbar mit Empfehlungen des Ministeriums dargestellt, sich beispielsweise von Geflügelhaltungen fernzuhalten. Sie stellten in Frage, dass der Besuch mit der Erklärung Seehofers, in der er die Sicherheit der Menschen als oberste Priorität bezeichnet hatte, zusammenpasst.

Aus Sicht der Bundesregierung sind eine Reihe von Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene ergriffen worden, die auch der menschlichen Gesundheit dienen. Eine Gefährdung für Menschen birgt die Vogelgrippe nach Auffassung der Regierung aber nicht. Weiter betont sie, dass der Schutz von Hausgeflügel angesichts der Schwierigkeiten, die Infektionskette bei Wildvögeln zu unterbrechen, Priorität hat. Not- oder Schutzimpfungen von Geflügel seien aber zurzeit nicht geplant. Es seien noch zu "viele Fragen offen", so die Regierung. Ein Forschungssofortprogramm solle neue Bekämpfungsstrategien für die Geflügelpest ermöglichen. Auf die Frage, ob der Bund mehr Kompetenzen in der Tierseuchenbekämpfung anstrebe, erwähnt die Regierung eine "besondere Koordinationsfunktion". Ob der Bund diese in Zukunft wahrnehmen werde, prüfe man gemeinsam mit den Ländern.