Enquete-Kommission stellt sich der Diskussion zum Thema"Not-wendige Entscheidungen? Europäische Wege zur Prioritätensetzung im Gesundheitssystem"

Die Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin" des Deutschen Bundestages wird zusammen mit der evangelischen und katholischen Akademie am Freitag, den 3. Juni 2005, von 12.00 bis 19.30 Uhr in der Französischen Friedrichstadtkirche (Französischer Dom) eine Tagung mit abschließender Podiumsdiskussion zur Prioritätensetzung im Gesundheitssystem durchführen.

Neben international renommierten Fachleuten aus dem In- und Ausland wird die Kommission von ihrem Vorsitzenden, dem Abgeordneten René Röspel, sowie den Mitgliedern Michael Kauch, MdB, und Dr. Wolfgang Wodarg, MdB, sowie die Sachverständigen Prof. Dr. Johannes Reiter, Prof. Dr. Dietmar Mieth und Prof. Dr. Dr. Heiner Raspe vertreten. Weitere Kommissionsmitglieder werden sich aus dem Publikum heraus an der Diskussion beteiligen.

Thema werden insbesondere die Finanzierungsprobleme im Gesundheitssystem sein. Den sich verschärfenden Knappheitsbedingungen im Gesetzlichen Krankenversicherungssystem liegen eine Reihe von Ursachen zugrunde: der medizinisch-technische Fortschritt, die Ausweitung des medizinischen Angebots, der demografische Wandel, das sich verändernde Krankheitsspektrum, die hohe Arbeitslosigkeit, die sinkende Lohnquote und die weitgehend ungünstigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Entscheidungen sowohl im Hinblick auf die Ausgabenseite als auch auf die Einnahmenseite des Gesundheitssystems scheinen unausweichlich, um eine ausreichende Gesundheitsversorgung aller sicherzustellen.

Im Fokus der Veranstaltung steht die Frage nach Entscheidungen auf der Ausgabenseite, die notwendig sind, um die begrenzten Mittel angemessen zu verwenden. Wie kann eine gerechte Mittelvergabe durch wen, in welchen Verfahren und anhand welcher Kriterien gewährleistet werden? Hierzu wird in Deutschland seit längerem eine offene und breit angelegte Diskussion darüber angemahnt, welche gesundheitlichen Leistungen vorrangig bzw. nachrangig sind. Trotz der unterschiedlich strukturierten Gesundheitssysteme lohnt ein Blick ins europäische Ausland, insbesondere nach Skandinavien, da einige Länder mit vergleichbaren Finanzierungsproblemen bereits vor mehr als zehn Jahren damit begonnen haben, neue Strategien zur Ressourcenverteilung im Gesundheitswesen zu entwickeln. Ausgehend von den Erfahrungen in nord- und westeuropäischen Gesundheitssystemen soll diskutiert werden, wie in Deutschland eine Prioritätensetzung im Gesundheitssystem aussehen kann. Insbesondere wird zu klären sein, inwieweit gesundheitliche Leistungen bereits heute vor- bzw. nachrangig zur Verfügung gestellt werden und nach welchen politischen Verfahren und ethischen Kriterien die breite Öffentlichkeit Ressourcen im Gesundheitssystem verteilen würde.

Zeit: Freitag, 3. Juni 2005, 12.00 bis 19.30 Uhr
Ort: Französische Friedrichstadtkirche (Französischer Dom) auf dem Gendarmenmarkt, Gendarmenmarkt 5, Berlin-Mitte.

Für die Teilnahme an der Veranstaltung ist eine Anmeldung bei der Evangelischen Akademie zu Berlin (Tel. 030/20355 515) erforderlich.

Für Rückfragen steht das Sekretariat der Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin" zur Verfügung: Telefon: (030) 227-31771; E-Mail: enquete.medizin@bundestag.de