Tagesordnung der 101. Sitzung, Freitag, 25.05.2007
30.a) Zweite und dritte Beratung Fraktion der CDU/CSU SPD
Unternehmensteuerreformgesetzes 2008
Zweite und dritte Beratung
Bundesregierung
Unternehmensteuerreformgesetzes
2008
- Drs 16/4841, 16/5377, 16/5452, 16/5491,
16/5454 -
30.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (7.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Unternehmen leistungsgerecht besteuern -
Einnahmen der öffentlichen Hand stärken zum
Antrag
zum Antrag DIE
LINKE.
Unternehmen leistungsgerecht besteuern -
Einnahmen der öffentlichen Hand stärken zum
Antrag
BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Unternehmensteuerreform für
Investitionen und Arbeitsplätze
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Verlässliche und aussagekräftige
Datenbasis für die Ermittlung der Unternehmenssteuern
erfassen
- Drs 16/5249, 16/4857, 16/4855, 16/4310,
16/5452, 16/5491 -
(TOP 30a+b, 01:30 Stunden, Namentliche
Abstimmung)
31.) Unterrichtung Parlamentarischen Beirat f. nachhaltige Entwicklung
Bericht des
Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung
-Demographischer Wandel und nachhaltige
Infrastrukturplanung-
- Drs 16/4900 -
(TOP 31, 01:00 Stunde)
32.a) Beratung Antrag FDP
Klimawandel ernst nehmen
- Kernenergielaufzeiten verlängern
- Drs 16/3138 -
32.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (16.A)
zum Antrag FDP
Internationales und europäische
Klimaoffensive 2007
zum Antrag DIE
LINKE.
Nationales Sofortprogramm und verbindliche
Ziele für den Klimaschutz festlegen
- Drs 16/4610,16/5129, 16/5439-
(TOP 32a+b, 00:30 Minuten)
33.a) Beratung BeschlEmpf u Ber
(13.A)
zur Unterrichtung
Bundesregierung
Siebter Familienbericht
Familie zwischen Flexibilität und
Verlässlichkeit - Perspektiven für eine
lebenslaufbezogene Familienpolitik und Stellungnahme der
Bundesregierung
- Drs 16/1360, 16/4211 -
33.b) Beratung BeschlEmpf u Ber
(13.A)
zur Unterrichtung
Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über den
Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an
Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren
2006
zum
Entschließungsantrag FDP
Bericht der Bundesregierung über den
Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an
Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren
2006
zum Antrag DIE LINKE.
Kindertagesbetreuung für Kleinstkinder
sofort ausbauen und Qualität verbessern
- Drs 16/2250, 16/4443, 16/4412, 16/....
-
33.c) Beratung BeschlEmpf u Ber
(13.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Elternbeitragsfreie Kinderbetreuung
ausbauen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Leben und Arbeit mit Kindern möglich
machen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Kinder fördern und Vereinbarkeit von
Beruf und Familie stärken - Rechtsanspruch auf
Kindertagesbetreuung ausweiten
- Drs 16/453, 16/552, 16/1673, 16/3219
-
33.d) Beratung Antrag
FDP
Sofortprogramm
für mehr Kinderbetreuung
- Drs 16/5114 -
33.e) Beratung Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Verbindlichen
Ausbau der Kinderbetreuung jetzt regeln - Verlässlichkeit
für Familien schaffen
- Drs 16/.... -
(TOP 33a-e, abgesetzt)
ZP6.a) Zweite und dritte Beratung
Bundesregierung
Unterhaltsrecht/Änd
- Drs 16/1830, 16/.... -
ZP.6b) Beratung BeschlEmpf u Ber
(6.A)
zum Antrag
FDP
Unterhaltsrecht ohne weiteres Zögern
sozial und verantwortungsbewusst den gesellschaftlichen
Rahmenbedingungen anpassen
- Drs 16/891, 16/.... -
ZP.6c) Zweite und dritte Beratung
Bundesregierung
Unterhaltsvorschussgesetz/Änd
- Drs 16/1829, 16/5444, 16/5446
-
(ZP6a-c, abgesetzt)
34.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Schutz vor den Gefahren
des Passivrauchens
- Drs 16/5049, 16/5492 -
34.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)
zum Antrag FDP
Nichtraucherschutz praktikabel und mit
Augenmaß umsetzen
- Drs 16/5118, 16/5492-
34.c) Beratung BeschlEmpf u Ber Ältestenrates
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Rauchverbot im Deutschen Bundestag
umsetzen
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Schutz vor Passivrauchen im Deutschen
Bundestag direkt umsetzen
- Drs 16/4400, 16/4957, 16/5493 -
(TOP 34a-c, 00:30 Minuten)
35.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Einkommensteuertarif
gerecht gestalten - Steuerentlastung für geringe und mittlere
Einkommen umsetzen
- Drs 16/5277 -
(TOP 35, 00:30 Minuten)
36.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den 17. Mai als
offiziellen Tag gegen Homophobie begehen
- Drs 16/5291 -
36.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
gemäß §62
Abs.2 GO
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Meinungs- und Versammlungsfreiheit für
Lesben und Schwule in ganz Europa durchsetzen
- Drs 16/1667, 16/5442-
(TOP 36a+b, 00:30 Minuten)
37.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Kein Börsengang der
Ruhrkohle AG - Bei der Zukunft des Steinkohlebergbaus soziale und
ökologische Aspekte berücksichtigen
- Drs 16/3695 -
ZP.7) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag
B90/GRÜNE
Deutsche Steinkohle AG muss zügig
belastbares Datenmaterial vorlegen
- Drs 16/1672, 16/3586 -
(TOP 37+ZP7, 00:30 Minuten)
