Thema der Woche
Archiv 2004
Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr
Bundesverteidigungsminister Struck mit Soldaten
© dpa
In der verteidigungspolitischen Kernzeitdebatte
am 23. September fordern SPD und Bündnis 90/Die Grünen in
einem Antrag (15/2656), den eingeleiteten Umgestaltungsprozess der
Bundeswehr konsequent fortzusetzen. Nach ihrem Willen sind auch die
Standortentscheidungen, die nach militäischen und
betriebswirtschaftlichen Kriterien getroffen würden,
transparent zu gestalten. Die CDU/CSU dringt in zwei Anträgen
(15/2388, 15/2824) darauf, den Verteidigungshaushalt ab 2005
"substanziell" aufzustocken und kritisiert, dass dem Aspekt des
Heimatschutzes aus Finanznot vernachlässigt worden sei. Die
FDP betont in zwei Anträgen (15/1357, 13/2662), wegen der
gravierenden Wehrungerechtigkeit müsse die Wehrpflicht, die
auch sicherheitspolitisch nicht länger erforderlich sei,
ausgesetzt werden. Der Verteidungausschuss hat zu allen genannten
Anträgen Beschlussempfehlungen vorgelegt (15/3125, 15/3126,
15/3263, 15/2963, 15/3127).
Bundestagsdrucksachen zum Thema
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen "Durch Transformation die Bundeswehr zukunftsfähig gestalten"
- Antrag der Fraktion CDU/CSU "Für eine moderne Bundeswehr als Pfeiler einer verlässlichen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands"
- Antrag der Fraktion CDU/CSU "Für den Erhalt sicherheitsrelevanter Strukturen in der Bundeswehr"
- Antrag der Fraktion FDP "Wehrpflicht aussetzen"
- Antrag der Fraktion FDP "Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr herstellen ? Wehrpflicht aussetzen"
- Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag "Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr herstellen - Wehrpflicht aussetzen"
- Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag "Für eine moderne Bundeswehr als Pfeiler einer verlässlichen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Deutschlands"
- Beschlussempfehlung und Bericht zum Antrag "Für den Erhalt sicherheitsrelevanter Strukturen in der Bundeswehr"
- Beschlussempfehlung und Bericht zu dem Antrag "Wehrpflicht aussetzen"
- Beschlussempfehlung und Bericht "Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr herstellen - Wehrpflicht aussetzen"
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2004/bw_umgest/