Union nimmt Mittelvergabe in der Forschungsförderung unter die Lupe

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BES) Die Mittelvergabe im Bereich von Forschung und Entwicklung (FuE) interessiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 15/3109). Nach Angaben der Fraktion wurden die Mittel für bereits genehmigte Fördermaßnahmen bei vielen FuE-Programmen bislang nicht ausgezahlt. Betroffene Programme könnten somit noch keine Wirkung im laufenden Haushaltsjahr entfalten. Dies treffe den Forschungsstandort Deutschland besonders hart, da die Bundesregierung die Projektförderung "drastisch" um 11,7 Prozent gekürzt hätte, so die Union. Aufgrund der Verzögerungen beim In-Kraft-Treten des Haushalts 2004 sei davon auszugehen, dass es zu Unterbrechungen bei Forschungsvorhaben kommen werde, heißt es in der Begründung.

Vor diesem Hintergrund will die Union unter anderem erfahren, nach welchen Kriterien die Bundesregierung die globalen Minderausgaben in Höhe von rund 230 Millionen Euro auf die Titel des Forschungshaushalts aufteilen will und welche Einzelprogramme zur FuE-Förderung in den Haushalten des Bildungs- und Wirtschaftsministeriums vorgesehen sind. Auch soll die Regierung sagen, welcher Anteil des Haushaltsvolumens 2004 in die erwähnten Einzelhaushalte für FuE-Projektvorhaben bereits durch Verpflichtungen aus dem Vorjahr gebunden ist. Die Abgeordneten wollen auch erfahren, bei welchen Programmen es in diesen Haushalten Verzögerungen bei Neubewilligungen gab und welche FuE-Projektfördermaßnahmen Ende 2004 auslaufen. Interesse zeigen die Fragesteller auch für Einzelheiten der Projektfinanzierung in der Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz.