Im Bundeshaus notiert:

/Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/MAS) Die geplante Energieeinsparverordnung und zukünftige Förderprogramme für den Gebäudebestand haben in den letzten zehn Jahren weitere Fortschritte bei den Einsparungsmaßnahmen im Gebäudebereich ermöglicht, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 14/5006) auf die Kleine Anfrage der PDS ( 14/4811). Im gleichen Zeitraum sei der gesamte Energieverbrauch leicht angestiegen. Auch die Fortführung der Ökozulage bei der Eigenheimzulage und die erzielten Energiesenkungen beim Sanieren von Altbauten reduzierten den Verbrauch effizient. Zudem sei der Verbrauch im Heizungs- beziehungsweise Warmwasserbereich gesenkt worden. Dennoch verschlechterten der wachsende Strombedarf sowie witterungsabhängige Faktoren die Energiebilanz. Detaillierte technische Angaben könnten allerdings wegen der Fülle und der wechselseitigen Abhängigkeit vieler Merkmale nicht gemacht werden, heißt es weiter.

Berlin: (hib/RAB) Die öffentliche Förderung und Entwicklung der Wohnungsmieten ist Gegenstand einer Kleine Anfrage der PDS ( 14/5024). Die Fraktion fragt unter anderem nach den durchschnittlichen Mietpreisen für Sozialwohnungen. Sie will auch wissen, wie sich das Verhältnis der Inhaber von Wohnberechtigungsscheinen zur Anzahl der verfügbaren Sozialwohnungen entwickelt hat.

Berlin: (hib/RAB) Für die Ausgaben für das Wohngeld in den letzten beiden Jahren interessiert sich die PDS in einer Kleinen Anfrage ( 14/5022). Die Parlamentarier erkundigen sich außerdem, wie hoch die Differenz zwischen dem Haushaltsansatz der Wohngeldausgaben und den tatsächlichen Ausgaben ist und wie viel für das pauschalierte Wohngeld ausgegeben wurde.

Berlin: (hib/RAB) Der Bundesregierung sind keine Planungen bekannt, für die Bahnhofsprojekte "Stuttgart 21" und "Frankfurt 21" jeweils sechs Gleise vorzusehen. Dies geht aus der Antwort der Regierung ( 14/5004) auf eine Kleine Anfrage der PDS ( 14/4853) hervor. Einem Ergebnis der eisenbahnbetrieblichen Untersuchungen zufolge seien für Stuttgart acht Gleise erforderlich. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand würden für Frankfurt zwölf Gleise anvisiert. Laut Regierung sollen

bei den Planungen das prognostizierte Verkehrsaufkommen sowie die durch die Projekte tangierten Vorhaben des Bedarfsplans Schiene berücksichtigt werden.