Zum Tod eines abgeschobenen Asylbewerbers Auskunft geben

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach der Verhaftung und dem Tod eines abgeschobenen türkischen Asylbewerbers erkundigt sich die PDS in einer Kleinen Anfrage ( 14/5129). Die Abgeordneten beziehen sich dabei auf einen Leserbrief, wonach das Opfer während der Erstürmung türkischer Gefängnisse im Dezember ums Leben gekommen sei. Der abgeschobene türkische Asylbewerber habe sich im Hungerstreik gegen die Verlegung politischer Gefangener in Isolationszellen befunden, als ihn "Sicherheitskräfte nach Augenzeugenberichten bei lebendigem Leib im Gefängnis von Bursa (Türkei) verbrannten". Der Mann sei 1992 aus Deutschland in die Türkei abgeschoben worden, obwohl "jede Menge Hinweise" für eine Gefährdung von Leib und Leben vorgelegen hätten und obwohl sein Vater wie auch seine Brüder laut Meldung als anerkannte Asylbewerber in Deutschland lebten. Die PDS will wissen, ob der Bundesregierung der Fall bekannt ist, ob der Sachverhalt den Erkenntnissen der Regierung entspricht und ob der Asylbewerber in der Türkei tatsächlich nicht für Sachverhalte verfolgt wurde, die Gegenstand seines Asylverfahrens waren.