Konstituierende Sitzung der Enquetekommission "Kultur in Deutschland"

Enquetekommission

Berlin: (hib/WOL) Unter dem Vorsitz von Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) wird sich die vom Deutschen Bundestag am 3. Juli 2003 eingesetzte Enquetekommission "Kultur in Deutschland" am 13. Oktober 2003 in einer öffentlichen Sitzung konstituieren. Die Veranstaltung beginnt um 14:30 Uhr im Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Str. 1, Sitzungssaal 4.900. Die mit den Stimmen aller Fraktionen des Bundestages eingesetzte Kommission soll innerhalb von zwei Jahren eine Bestandsaufnahme der gegenwärtigen Situation von Kunst und Kultur in Deutschland leisten und politische Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der ordnungs- und förderpolitischen Rahmenbedingungen erarbeiten. Die Aufgabe erfolgt dabei im einem Spannungsfeld, in dem "Förderung und Pflege von Kultur in Deutschland vorrangig eine Aufgabe der Bundesländer und Kommunen ist, während dem Bund nicht zuletzt auf Grund seiner Gesetzgebungszuständigkeit und seiner Förderkompetenzen für gesamtstaatlich bedeutsame Einrichtungen eine große Verantwortung zukommt". Die Enquetekommission wird sich aus 11 parlamentarischen Mitgliedern sowie 11 Sachverständigen zusammensetzen. Als Vorsitzende soll Gitta Connemann (CDU/CSU) die Kommission leiten, Horst Kubatschka (SPD) ist als stellvertretender Vorsitzender vorgesehen.

Als ordentliche Mitglieder der SPD vorgesehen sind Siegmund Ehrmann, Angelika Krüger-Leißner, Horst Kubatschka, Christine Lucyga, und Lydia Westrich. Als ordentliche Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion sind Gitta Connemann, Günter Nooke, Matthias Sehling und Christian Freiherr von Stetten benannt. Für Bündnis 90/Die Grünen werden Ursula Sowa, für die FDP Hans-Joachim Otto die Aufgabe der Kommission wahrnehmen. Als Sachverständige wurden benannt Susanne Binas, Beisitzerin der Kulturpolitischen Gesellschaft; Helga Boldt, Beigeordnete der Stadt Münster vom Dezernat für Schule, Kultur und Sport; Gerd Harms, Minister a.D.; Heinz Rudolf Kunze, Musiker und Songschreiber; Bernhard Loeffelholz von Colberg, Vorstandsmitglied des Kulturkreises der deutschen Wirtschaft im Bundesverband der Deutschen Industrie; Oliver Scheytt, Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft; Prof. Wolfgang Schneider, Direktor des Instituts für Kulturpolitik der Universität Hildesheim; Prof. Thomas Sternberg, Direktor der Katholischen Akademie des Bistums Münster; Nike Wagner, Intendantin der Kunstfest Weimar GmbH; Johannes Zehetmair, Staatsminister a.D. sowie Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats.