hib-Meldung
006/2004
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 006, Mi, 14. Januar 2004
- Regelung zur Pfändung von Renten überprüfen
- Telekommunikationsmarkt "technologieneutral" regulieren
- Regierung will Bau- und Raumordnungsrecht an EU-Richtlinien anpassen
- Bundesrat: Feststellungsverfahren im Schwerbehindertenrecht überprüfen
- Verlängerung des Verkehrswegebeschleunigungsgesetzes sorgfältig prüfen
- Trockenheit des Sommers 2003 wirkt sich negativ auf den Waldzustand aus
- Einkünfte von Künstlern sind im Vergleich "unterdurchschnittlich"
- Verfahrenseinstellung ändert nichts am begründeten Verdacht einer Straftat
- Zugriff für Europol auf Schengener Informationssystem durchgesetzt
- Handlungsrahmen des BGS im Irak ist auf das "Jedermannrecht" beschränkt
- Berichtigung:
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2004/2004_006/