Ausschuss für Gesundheit und Soziale
Sicherung
Brüssel: (hib/RAB) Eine mögliche Übertragbarkeit der
so genannten Vogelgrippe auf den Menschen würde für die
europäische Seuchenbekämpfung eine neue Dimension
darstellen. "So etwas haben wir bisher nicht gehabt", erklärte
der EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, David
Byrne, am Montagnachmittag in einer Sitzung mit dem Ausschuss
für Gesundheit und Soziale Sicherung in Brüssel. Die
Weltgesundheitsorganisation (WHO) habe darauf hingewiesen, dass die
Frage der möglichen Übertragung der Vogelgrippe auf den
Menschen zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht geklärt sei.
Die Kommission arbeite derzeit an einer umfassenden Strategie zum
Umgang mit Grippewellen im Allgemeinen. Nach Auffassung des
irischen Kommissars wird sich die europäische
Gesundheitspolitik über kurz oder lang mit einer
Grippe-Epidemie auseinandersetzen müssen. Die Frage sei nicht
ob, sondern nur wann. Darüber hinaus begrüßte Byrne
die Entscheidung der deutschen Politik, den Preis für
Tabakwaren zu erhöhen. Schließlich gebe es eine
Verbindung zwischen dem Preis und dem Konsum von Zigaretten.
Richtig sei es auch, die so genannten "Kiddie-Packs" mit etwa zehn
Zigaretten zu verbieten. Byrne forderte die deutsche Politik auf,
den Widerstand gegen das von der Kommission anvisierte Verbot der
Werbung für Tabakwaren aufzugeben. Die EU-Kommission
untersuche derzeit, ob sie etwas zur Bekämpfung des
Passivrauchens unternehmen solle. "Allerdings gibt es in dieser
Frage in den Mitgliedstaaten unterschiedliche kulturelle
Ansätze," sagte Byrne. Im Zweifelsfall sprach sich der
Kommissar dafür aus, das Subsidiaritätsprinzip zu
befolgen. Brüssel solle nur das machen, was es besser als die
Mitgliedstaaten der EU erledigen könne. Weiter rief Byrne dazu
auf, eine Diskussion über den Zusammenhang von Gesundheit und
Wohlstand zu führen. Wirtschaftliches Wachstum sei eine
Voraussetzung für eine positive Entwicklung der menschlichen
Gesundheit. Auch solle die Prävention gestärkt werden, um
die Kosten der öffentlichen Hand in diesem Bereich zu
reduzieren. Zusätzliche Bewegung und eine bessere
Ernährung könnten hier einiges bewirken, so Byrne. Zur
Verbesserung der Ernährung plane die Kommission derzeit einige
Gesetzesinitiativen. So sei es denkbar, mit einem so genannten
"Ernährungsfaktor" den Wert von Lebensmitteln im Sinne der
Gesundheit zu beurteilen. Weiter sehe die Brüsseler Kommission
vor, die Anreicherung von Lebensmitteln sowie die Kennzeichnung von
Nährstoffen gesetzlich zu regeln. Das Ziel sei, die
Bevölkerung dazu in die Lage zu versetzen, sich durch eigene
Entscheidungen möglichst gesund zu ernähren. In der
Planung befinde sich derzeit auch eine Richtlinie zur
Produktherstellung, wonach die Etikettierung von Lebensmitteln
Auskunft über die chemische Zusammensetzung geben soll. Der
Kommissar rief die Mitgliedstaaten darüber hinaus dazu auf,
das Krebs-Screening zu verbessern. Zwar habe es bei den
präventiven Untersuchungen sowie bei der Brustkrebs-Vorsorge
bereits Fortschritte gegeben. Handlungsbedarf gebe es aber noch bei
den vorbeugenden Untersuchungen von Darmkrebs. Dieser Themenkomplex
spiele auch eine wichtige Rolle für die Fortentwicklung der
Gesundheitspolitik in den zehn Beitrittsländern der
Europäischen Union.