hib-Meldung
142/2005
Datum: 23.05.2005
heute im Bundestag - 23.05.2005
Union stellt Ressortforschung in Deutschland auf den Prüfstand
15/5501) will sich die CDU/CSU einen
Überblick über die Ressortforschung in Deutschland
verschaffen. Als Organisationen, die unmittelbar einem
Bundesministerium nachgeordnet sind, übten die
Bundeseinrichtungen mit Forschungsaufgaben, die so genannten
Ressortforschungseinrichtungen, eine besondere Doppelfunktion aus,
schreibt die Fraktion. Einerseits würden sie als Behörde
hoheitlich tätig, andererseits arbeiteten sie als
Forschungseinrichtung wissenschaftlich. Aus diesem Spannungsfeld
zwischen unvoreingenommener wissenschaftlicher Tätigkeit und
Erfüllung hoheitlicher Aufgaben seien in den letzten Monaten
Fälle bekannt geworden, in denen Forschungsvorhaben durch das
Ressortministerium untersagt wurden, stellt die Union fest. Weiter
heißt es, bis heute "nur vereinzelt" durchgeführte
Evaluierungen seien teilweise zu sehr kritischen Ergebnissen
hinsichtlich der wissenschaftlichen Tätigkeiten der
Ressortforschungseinrichtungen gekommen. Die Fraktion zitiert
beispielsweise aus der Stellungnahme des Wissenschaftsrates von
2004 zu den Forschungsanstalten in der Zuständigkeit des
Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft (BMVEL), der zufolge das Potenzial der
Ressortforschungsanstalten für das Wissenschaftssystem
aufgrund der "bisherigen institutionellen Abgeschlossenheit nicht
in ausreichendem Maße genutzt" werde. Darüber hinaus
würden "wesentliche strukturelle Mängel" konstatiert,
"die die Effizienz der Aufgabenerfüllung behindern". Kritisch
merkt die Union an, dass eine umfassende externe Evaluierung aller
Ressortforschungseinrichtungen weiterhin aus bleibe. Vor diesem
Hintergrund richtet die Fraktion 92 Fragen an die Bundesregierung.
So will sie unter anderem wissen, wie viele
Ressortforschungseinrichtungen es derzeit gibt und welchen
Ministerien diese jeweils unterstehen. Ferner wird gefragt, welches
aus Sicht der Regierung die Aufgaben der Ressortforschung sind,
welchen Einfluss das jeweils zuständige Ministerium bei der
inhaltlichen Arbeit und der Themenfindung hat und ob politische
Kriterien bei der Themenfindung eine Rolle spielen. Von Interesse
ist für die CDU/CSU auch, wie viele Vorschläge oder
Anträge zu Forschungsvorhaben in welchen Einrichtungen in den
Jahren 1998 bis 2005 mit welchen Begründungen formal untersagt
oder abgelehnt wurden und wer über die Bewilligung von
Forschungsvorhaben entscheidet. Weiter soll die Regierung sagen,
wie viel Geld der Bund in der Zeit von 1998 bis 2004 für die
Ressortforschungseinrichtungen jeweils ausgegeben hat und wie hoch
der Mittelansatz für 2005, gegebenenfalls 2006 ist. Eine Reihe
von Fragen beschäftigt sich daneben mit dem
Zuständigkeitsbereich des BMVEL, der Einwerbung von
Drittmitteln oder der Stellensituation.
Berlin: (hib/MAR) Mit einer Großen Anfrage (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_142/04