Ausschuss für Ernährung und
Landwirtschaft
Berlin: (hib/MPI) Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer
(CSU) erwartet, dass auf der Insel Rügen in großer
Anzahl weitere Wildvögel sterben werden. Ein "nicht
unerheblicher Teil" großer Tierbestände sei bereits an
Vogelgrippe erkrankt, sagte Seehofer am Mittwochnachmittag in einer
öffentlichen Sondersitzung des Landwirtschaftsausschusses, die
auf Antrag der FDP zustande gekommen war. Diese Hinweise
hätten Beobachtungen aus der Luft ergeben.
Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD)
betonte, die Vogelgrippe habe sich bislang nicht weiter auf das
Festland ausgebreitet. "Wir haben die Lage im Griff", sagte
Backhaus. Die FDP-Fraktion kritisierte das Management der
Vogelgrippe harsch. In Mecklenburg-Vorpommern habe es "dramatische
Defizite" gegeben. Minister Backhaus habe "versagt" und zu
spät eingegriffen. Seehofer kündigte an, sich von der
kommenden Woche an auch mit den ökonomischen Auswirkungen der
Vogelgrippe - etwa für Geflügelhalter - zu
beschäftigen. Priorität hätten aber zunächst
die Fragen der Sicherheit und der Seuchenbekämpfung.
Übereinstimmend stellten Seehofer und Backhaus dar, dass die
Hilfe der Bundeswehr angesichts des Ausmaßes der Vogelgrippe
absolut notwendig sei. Insgesamt sind laut Backhaus derzeit 726
Helfer im Einsatz, darunter Bundeswehrsoldaten, Polizisten,
Mitarbeiter des Technischen Hilfswerks sowie freiwillige Helfer und
Ordnungskräfte. Zudem stünden weitere 500
Bundeswehrsoldaten in Bereitschaft. Die FDP-Fraktion übte auch
Kritik daran, dass die Ergebnisse der Schnelltests nicht innerhalb
von 24 Stunden vorgelegen hätten. Vielmehr habe es bis zum
ersten sicheren Befund sieben Tage gedauert. Vertreter der
Koalitionsfraktionen riefen zu größerer Sachlichkeit in
der Debatte auf. Die SPD-Fraktion verwies darauf, dass die
Sensibilität in den Landkreisen und Kommunen für die
Gefahr der Vogelgrippe "erheblich gestiegen" sei. Die Fraktion der
CDU/CSU warf die Frage auf, ob im Fall eines Übergreifens der
Seuche auf Nutztiere das Zulassungsverfahren für einen Impf
stoff "extrem verkürzt" werden könnte. Die SPD-Fraktion
zeigte sich offen für eine Debatte über das Impfen von
Hühnern, Enten und Gänsen. Bündnis 90/Die
Grünen warnten vor einer "Paranoia", die in der
öffentlichen Debatte zunehmend um sich zu greifen drohe. Die
Fraktion Die Linke unterstrich, offenbar sei die Gefahr der
Vogelgrippe unterschätzt worden. Sie regte an, die
Notfallpläne so anzupassen, dass auch Wildtiere
berücksichtigt würden. "Ein Massensterben unter See- und
Zugvögeln wäre eine Katastrophe", unterstrich die
Fraktion.