Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf drei Prozent des BIP steigern

Bildung und Forschung/Antwort

Berlin: (hib/HAH) Die Bundesregierung bekennt sich zu ihrem Vorhaben, die Ausgaben von Wirtschaft und öffentlicher Hand für Forschung und Entwicklung (FuE) bis 2010 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anzuheben. In ihrer Antwort ( 16/1049) auf eine Kleine Anfrage ( 16/881) der FDP gibt sie an, mit zusätzlichen Ausgaben von 6 Milliarden Euro einen wichtigen Beitrag zu leisten, um dieses Ziel zu erreichen. Von ihren Investitionen erhofft sie sich eine "überproportionale Hebelwirkung" auf zusätzliche FuE-Ausgaben von Ländern und Wirtschaft. Die FuE-Mittel würden zu einem Sechstel vom Bund und zu zwei Dritteln von der Wirtschaft beigesteuert. Nach Angaben der FDP die Wirtschaft ihre Aufwendungen gesteigert, wohingegen die der Regierung seit 2003 abnähmen. Betrug der Anteil der FuE-Ausgaben 2003 noch 2,52 Prozent des BIP, so habe der Wert 2004 nur noch bei 2,48 Prozent gelegen. Die Regierung kann nach eigener Darstellung nicht sagen, welche konkrete Summe geeignet wäre, um das Drei-Prozent-Ziel zu erreichen. Dies hänge von der Entwicklung des BIP und den Preissteigerungen ab, heißt es.