hib-Meldung
291/2006
Datum: 09.10.2006
heute im Bundestag - 09.10.2006
Bundesregierung will usbekische Flüchtlinge schützen
16/2664) auf eine Kleine Anfrage der
Bündnisgrünen (
16/2514) mit. Die Abgeordneten hatten
befürchtet, dass kirgisische Behörden Flüchtlinge
zurück nach Usbekistan schicken. Dort drohe ihnen Misshandlung
und Folter, so die Bündnisgrünen. Sie berufen sich auf
Berichte des UN-Flüchtlingskommissariats (UNHCR), denen
zufolge Flüchtlinge nach ihrer Rückkehr in Usbekistan
ohne Kontakt zur Außenwelt eingesperrt wurden. Im Mai 2005
gab es in dem zentralasiatischen Staat schwere Unruhen.
Medienberichten zufolge erschoss das Militär mehrere hundert
Demonstranten. Viele Usbeken versuchten daraufhin, in das
Nachbarland Kirgisistan zu fliehen. Die Deutsche Botschaft in
Bischkek habe die kirgisische Regierung mehrfach aufgefordert,
usbekische Flüchtlinge zu schützen, so die
Bundesregierung. Sie habe dabei in Absprache mit dem UNHCR
gehandelt. Gegen die Abschiebung von Flüchtlingen nach
Usbekistan habe sie protestiert. Wie die Bundesregierung mitteilt,
fordert sie von der usbekischen Regierung regelmäßig die
Einhaltung der Menschenrechte.
Berlin: (hib/CMU) Die Bundesregierung setzt sich für den
Schutz usbekischer Flüchtlinge in Kirgisistan ein. Das teilt
sie in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_291/02