Bundestagspräsident Wolfgang Thierse: Jugoslawiens Bemühungen um Aufnahme in Europarat unterstützen

Als einen "notwendigen Schritt auf dem Weg nach Europa" hat Bundestagspräsident Wolfgang Thierse heute in Belgrad die Aufarbeitung der Vergangenheit in den Staaten des ehemaligen Jugoslawien bezeichnet. Thierse, der u. a. mit dem jugoslawischen Staatspräsidenten Kostunica zusammentraf, sprach sich grundsätzlich für eine Unterstützung der Bemühungen Jugoslawiens um Aufnahme in den Europarat aus. Erleichtert werde dies durch die gesetzliche Regelung der jugoslawischen Regierung, mit dem Haager Tribunal zusammenzuarbeiten. Der Prozess gegen Kriegsverbrecher wie Milosevic werde überall in Europa als notwendig erachtet. Die Aufarbeitung der Vergangenheit dürfe aber nicht nur von außen, sondern müsse auch innerhalb der jugoslawischen Staaten befördert werden.

Thierse wies darauf hin, dass seit dem Sturz Milosevics erst rund zwei Jahre vergangen seien. In dieser Zeit sei die Demokratisierung des Landes bereits gut vorangekommen. Nicht zuletzt die Erfahrungen im übrigen Osteuropa hätten gezeigt, dass komplexe Transformationsprozesse mehr Zeit in Anspruch nehmen. Thierse appellierte an Jugoslawien wie an die Staaten der Europäische Union, mehr Geduld füreinander aufzubringen.

Nach seinem Aufenthalt in Belgrad reist Bundestagspräsident zu einem offiziellen Besuch nach Kroatien weiter und nimmt dort an der Konferenz der Präsidenten der Parlamente der Mitgliedstaaten des Europarates und des Europäischen Parlaments in Zagreb teil.