Europaausschuss informiert sich über die Pläne der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft

Mit einer Delegationsreise nach Wien am 1. und 2. Februar 2006 möchte sich der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union über die Vorhaben Österreichs im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr 2006 unterrichten lassen. Von besonderem Interesse sind die Pläne, wie die "Reflexionsphase" bis zum Europäischen Rat im Juni 2006 zum Nachdenken über die Vertiefung der EU genutzt werden soll. Ein weiterer Gesprächsschwerpunkt wird die Vorbereitung auf den Frühjahrsgipfel sein, in dessen Mittelpunkt die Umsetzung der "Lissabon-Strategie" stehen wird.

Die Delegationsmitglieder werden dazu Gespräche mit dem für Europafragen zuständigen Staatssekretär Dr. Hans Winkler, Vizekanzler und Bundesminister für Verkehr, Forschung und Telekommunikation Hubert Gorbach sowie dem Leiter der Sektion für Außenwirtschaft und europäische Integration im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Josef Mayer führen. Außerdem ist eine ausführliche Begegnung mit den Mitgliedern des Hauptausschusses des Nationalrates in Angelegenheiten der Europäischen Union sowie ein Höflichkeitsbesuch beim Präsidenten des Nationalrates Dr. Andreas Khol vorgesehen.

Der Delegation unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses Kurt Bodewig gehören auch die Abgeordneten Michael Stübgen, Gunther Krichbaum, Thomas Silberhorn, Axel Schäfer, Prof. Dr. Hakki Keskin und Rainder Steenblock an.