169. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 16. Mai 2001
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Edelgard Bulmahn, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 14/6014 - |
Die Fragen 2, 5 bis 7, 11, 12, 15 bis 18 und 22 bis 33 werden beantwortet. Die Fragen 1, 3, 4, 8 bis 10, 13, 14 und 19 bis 21 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zur Absicht des Bundesarbeitsministers, künftig über 58jährige Arbeitslose und Personen, die sich nur vorübergehend arbeitslos gemeldet haben, aus der Arbeitslosenstatistik herauszunehmen |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 17. Mai 2001, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
