24. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 12. Februar 2003
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Fragestunde - Drucksachen 15/413, 15/419 - |
Die dringliche Frage auf Drucksache 15/419 wird zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 2 bis 14, 17 bis 24 und 33 werden beantwortet.Die Frage 28 wird zurückgezogen. Die Fragen 1, 15 und 16, 40 bis 42, 45 bis 47 und 58 bis 61 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 31 und 32 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 25 bis 27, 29 und 30, 34 bis 39, 43 und 44, 48 bis 57 und 62 bis 65 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 2
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die dringliche Frage in Drucksache 15/419 |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zukunftsprogramm Bildung und Betreuung für Ganztagsschulen |
Die Aktuelle Stunde wird gemäß
Anla |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 13. Februar 2003, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)
