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Europa:
Europa ist überall ? Europäische Gesetze regeln den
Alltag, Euro-Münzen klimpern im Portemonnai. Aber was bedeutet
es eigentlich, zu Europa zu gehören? Hat Europa eigentlich
Grenzen und wie sieht die Zukunft der Europäischen Union aus?
GLASKLAR hat sich in Europa umgesehen. In der aktuellen Ausgabe
lest ihr unter anderem, was EU-Richtlinien mit Glück in der
Liebe zu tun haben, wie junge Leute heute grenzenlos arbeiten,
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Kontinenten so alles über Europa denken.
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Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
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Durch die Sitzungswoche
MITTWOCH
Die CDU/CSU-Abgeordnete Ursula Heinen muss
an jedem Mittwoch einer Sitzungswoche damit leben, dass man nicht
alles haben kann. Sie ist ordentliches Mitglied in zwei
Ausschüssen, dem für die Angelegenheiten der
Europäischen Union und dem für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ELV). Zwei von insgesamt 22
ständigen Ausschüssen des Bundestages sind das. Meist
tagen beide zur gleichen Zeit. Heute beginnt der eine 10.15 Uhr und
der andere eine viertel Stunde später. Keine Chance, in beiden
die ganze Zeit anwesend zu sein.
Aber wenn Ursula Heinen es klug angeht, kann sie in beiden
Ausschüssen bei den wichtigen Tagesordnungspunkten dabei sein,
und sie kann die Aufgabe als Berichterstatterin ihrer Fraktion
für bestimmte Tagesordnungspunkte wahrnehmen. Dafür
braucht sie einen Plan, muss darauf bauen, dass es keine
großen Verzögerungen gibt, und gut zu Fuß sein muss
sie auch.
Im Europaausschuss werden die Abgeordneten zuerst durch die
Bundesregierung zu drei wichtigen Themen unterrichtet. Ursula
Heinen bleibt eine gute halbe Stunde, bevor sie in den zweiten
Ausschuss wechselt. Der Weg wird genutzt für ein Telefonat.
Ursula Heinen ist am frühen Morgen von Köln nach Berlin
geflogen. Wichtige Termine im Wahlkreis. Man sieht es ihr zwar
nicht an, aber sie gibt zu, dass so frühes Aufstehen nicht zu
ihren Vorlieben gehört.
Als Ursula Heinen zum ersten Mal an diesem Tag in den Ausschuss
für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
kommt, wird gerade ein leidenschaftliches Plädoyer für
den Schutz des Bodens gehalten. Die Tagesordnung umfasst 15 Punkte,
meist kommen bei Ausschusssitzungen noch aktuelle Anträge
dazu, manchmal wird etwas von der Tagesordnung genommen. Man wird
heute unter anderem über ein Walfangmoratorium reden,
über Passivrauchen, Strom aus erneuerbaren Energien, Kosten
für Handygespräche. Ursula Heinen ist gut vorbereitet auf
die Beratungen der Ausschüsse. Hier wird ein ganz wesentlicher
Teil der Parlamentsarbeit geleistet. Was die Abgeordnete im Vorfeld
nicht ausreichend lesen und studieren kann, bereiten ihre
Büromitarbeiter auf und vor. Für die Tagesordnungspunkte,
zu denen sie Bericht erstatten muss namens ihrer Fraktion, liegen
„Sprechzettel” in ihrer Mappe. Man muss sich kurz
halten und nachvollziehbar darstellen, wofür die eigene
Fraktion aus welchen Gründen plädiert.
Um halb eins ist voraussichtlich Abstimmungszeit im
Europaausschuss. Auch hier geht es heute irgendwann um den Schutz
des Bodens, das ist, wie so vieles, ein grenzübergreifendes
Thema. Und hier ist Ursula Heinen dann ebenfalls die
Berichterstatterin ihrer Fraktion.
Die Abgeordnete Heinen bestätigt, dass man nach einem Mittwoch
im Bundestag immer weiß, was man getan hat: Im Wortsinn, weil
Ausschussarbeit konkret ist und ergebnisreich. Im übertragenen
Sinn, weil sie anstrengend ist.
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Text: Gregor Mayntz
Erschienen am 18. Juni 2007
