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Europa:
Europa ist überall ? Europäische Gesetze regeln den
Alltag, Euro-Münzen klimpern im Portemonnai. Aber was bedeutet
es eigentlich, zu Europa zu gehören? Hat Europa eigentlich
Grenzen und wie sieht die Zukunft der Europäischen Union aus?
GLASKLAR hat sich in Europa umgesehen. In der aktuellen Ausgabe
lest ihr unter anderem, was EU-Richtlinien mit Glück in der
Liebe zu tun haben, wie junge Leute heute grenzenlos arbeiten,
lernen oder ihrem eigenen Film drehen und was Menschen von anderen
Kontinenten so alles über Europa denken.
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Politik aktiv gestalten:
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im
Internet. Die Plattform bietet Chats mit Abgeordneten des
Bundestages, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und
Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen.
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Die Abgeordneten des ungarischen Parlaments haben das Privileg, in einem der schönsten Parlamentsbauten der Welt arbeiten zu dürfen. Das Gebäude aus dem Jahr 1882 war ursprünglich dem Parlament in Westminster nachempfunden, geriet dann aber doch etwas prächtiger, so dass der Bau direkt an der Donau lange als das größte Parlamentsgebäude der Welt galt. Gedacht war es als Symbol für die starke und unabhängige Stellung der Ungarn in der österreichisch-ungarischen Donaumonarchie.
Nach der Wende von 1989/90 wurde die Nationalversammlung, wie die Volksvertretung offiziell heißt, auch wieder der Mittelpunkt des politischen Lebens. Nicht in Fernsehrunden, sondern in den wöchentlich stattfindenden Plenarsitzungen musste sich die Regierung gegenüber dem Parlament verantworten. Dem konservativen Premier Victor Orbán war das allerdings zu viel Kritik, er reduzierte 1999 die Zeit der Plenardebatten auf eine Woche im Monat.
Orbán führte noch eine andere Regel ein, die dazu dienen sollte, die eigene Mannschaft zusammenzuhalten. Wer bei wichtigen Abstimmungen wie dem Haushalt oder einem Misstrauensvotum gegen einen Minister fehlt oder gegen die eigene Fraktion stimmt, der muss Strafe zahlen. 50.000 Forint oder rund 200 Euro beträgt etwa in der Fraktion des konservativen FIDESZ die Strafe für ein solches Vergehen.
Auch die anderen Fraktionen haben das offenbar wirkungsvolle Instrument mittlerweile kopiert. Ob bei einer Abstimmung eine Strafe droht, legt die Fraktionsführung im Voraus fest. Das Geld kommt dann einer wohltätigen Einrichtung zugute. Vielleicht auch deshalb mussten die Fraktionen sich nicht überlegen, was passiert, wenn ein säumiger Abgeordneter nicht bezahlt. Einen solchen Fall hat es nach Angaben aus den Fraktionen noch nie gegeben.
Text: Matthias Rumpf
Foto: picture-alliance
Erschienen am 08. November 2004
Daten und Fakten
Ländername: Republik Ungarn
EU-Beitritt: 2004
Währung: Forint
Hauptstadt: Budapest
Bevölkerung: 10,2 Millionen
Staatsform: Republik,
Einkammerparlament
Parlament: Nationalversammlung (386
Abgeordnete)
Weitere Informationen unter
www.mkogy.hu.