Verteidigungsministerium
Ausgaben für Beschaffung steigen
(hh) Um deutlich mehr als 1 Milliarde DM auf
15,79 Milliarden DM sollen laut Regierungsentwurf im Jahr 1999 die
Ausgaben für militärische Beschaffung und Anlagen
steigen. Dieser Sprung erklärt sich im wesentlichen mit
veranschlagten Ausgaben für das Waffensystem Eurofighter 2000
sowie für Schiffe und Marinegerät. Mit einem
Rückgang wird hingegen bei den Personalausgaben für den
Verteidigungsbereich gerechnet. Hierfür sind 23,87 Milliarden
DM, 97,63 Millionen DM weniger als im laufenden Haushaltsjahr,
eingestellt.
Für Verwaltungsausgaben sind 5,44 Milliarden DM (1998: 5,64
Milliarden DM) reserviert. Etwa 2,01 Milliarden DM sollen für
Zuweisungen und Zuschüsse aufgebracht werden, 1,12 Millionen
DM mehr als 1998. Die Ausgaben für Investitionen sollen 460,59
Millionen DM (424,52 Millionen DM) betragen.
Einzelplan 14
(in Milliarden DM) |
1999 |
1998 |
Ausgaben |
47,52 |
46,68 |
Einnahmen |
0,63 |
0,56 |
Verpflichtungsermächtigungen |
20,18 |
49,43 |
Für den Bereich der Kommandobehörden und der Truppen
sieht die Regierung Gesamtausgaben in Höhe von knapp 12,84
Milliarden DM (12,59 Milliarden DM) vor. Davon entfallen allein auf
die Personalausgaben 11,97 Milliarden DM (11,73 Milliarden
DM).
Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Bezügen der Berufssoldaten
und der Soldaten auf Zeit sowie dem Ausbildungsgeld für
Anwärter der Sanitätsoffizierslaufbahn. Für diesen
Zweck sind 10,14 Milliarden DM und damit rund 184,49 Millionen DM
mehr als 1998 eingeplant. Die zu erwartenden Ausgaben für
Wehrsold und Zulagen der Grundwehrdienstpflichtigen schlagen mit
fast 1,26 Milliarden DM (1,18 Milliarden DM) zu Buche.
Für Maßnahmen der Bundeswehr im Zusammenhang mit
internationalen Einsätzen sind 50 Millionen DM und damit die
gleiche Summe wie im laufenden Jahr veranschlagt. Mehrausgaben sind
allerdings zulässig, wenn Einsparungen in gleicher Höhe
bei anderen Titeln im Einzelplan vorgenommen werden.
Um fast 650 Millionen DM auf knapp 4,68 Milliarden DM anwachsen
sollen die Ausgaben für Flugzeuge, Flugkörper und
flugtechnisches Gerät. Darunter befinden sich Ausgaben von
1,22 Milliarden DM (847 Millionen DM) für die erwähnte
Beschaffung des Waffensystems Eurofighter 2000. Für Schiffe
und Marinegerät sind 1999 1,62 Milliarden DM (1,32 Milliarden
DM) vorgesehen.
7,49 Milliarden DM sollen im kommenden Jahr die Ausgaben für
die Bundeswehrverwaltung sowie für das Zivilpersonal bei den
Kommandobehörden und Truppen betragen. 1998 sind dafür
knapp 7,72 Milliarden DM veranschlagt.
Für Unterbringungszwecke rechnet die Regierung mit Ausgaben
von 5,09 Milliarden DM (5,22 Milliarden DM). Der Löwenanteil
in dieser Hinsicht ist für Investitionen und Aufwendungen
für Baumaßnahmen der Bundeswehr mit insgesamt 2,54
Milliarden DM (2,62 Milliarden DM) reserviert. Für
Sozialversicherungsbeiträge und Fürsorgemaßnahmen
für Soldaten hat die Regierung insgesamt 2,82 Milliarden DM
(2,88 Milliarden DM) eingeplant.
3,69 Milliarden DM sollen im Haushaltsjahr 1999 für
Feldzeugwesen ausgegeben werden. Das sind etwa 136,61 Millionen DM
mehr als im laufenden Jahr. Für Verpflegung sind Ausgaben von
472,98 Millionen DM (464,21 Millionen DM), für Bekleidung
428,89 Millionen DM (443,3 Millionen DM) veranschlagt. Das
Fernmeldewesen soll im kommenden Jahr mit 1,04 Milliarden DM (1,07
Milliarden DM) zu Buche schlagen.
Für Wehrforschung, wehrtechnische und sonstige
militärische Entwicklung und Erprobung möchte die
Regierung im kommenden Jahr 2,25 Milliarden DM ausgeben. Dieser
Posten ist im laufenden Jahr mit 2,53 Milliarden DM etatisiert.
Für Wehrtechnik und Beschaffung sind insgesamt 1,64 Milliarden
DM (1,68 Milliarden DM) eingeplant.
Bei den Bewilligungen im Rahmen der Mitgliedschaft Deutschlands in
der NATO und in anderen internationalen Organisationen wird mit
Gesamtausgaben von 892,95 Millionen DM (866,65 Millionen DM)
gerechnet. Davon sind 275 Millionen DM für das
NATO-Sicherheits-Investitionsprogramm vorgesehen, 20 Millionen DM
mehr als 1998. Der Beitrag zu den Militärhaushalten des
Bündnisses schlägt mit 147 Millionen DM (140 Millionen
DM) zu Buche.
Das Sanitätswesen der Bundeswehr soll 558,15 Millionen DM
(552,02 Millionen DM) kosten dürfen, das Bildungswesen 425,07
Millionen DM (423,2 Millionen DM). Im letztgenannten Kapitel sind
150,79 Millionen DM (152,32 Millionen DM) an Ausgaben für
Personal und Verwaltung der Bundeswehr-Universitäten
vorgesehen.
Für das Ministerium selbst sind 625,34 Millionen DM (623,11
Millionen DM) eingeplant. Die Militärseelsorge soll im Jahre
1999 53,13 Millionen DM (54,08 Millionen DM) kosten
dürfen.
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