Kontakte ins Ausland Beitrag für den Frieden

(bn) Die Bedeutung des außenpolitischen Engagements von Mitgliedern des Deutschen Bundestages wird in einem Bericht (13/11449) unterstrichen, der aufgrund eines Bundestagsbeschlusses von 1992 zum vierten Mal dem Parlament vorgelegt worden ist. Die Unterrichtung befaßt sich mit den Auslandsdienstreisen von Abgeordneten während der zweiten Hälfte der 13. Wahlperiode und ist eine umfangreiche Darstellung zu den Außenbeziehungen des Deutschen Bundestages.
Betont wird darin, daß durch die Parlamentarisierung der Außenpolitik "ein wichtiger Beitrag für die Demokratisierung der internationalen Beziehungen und die Demokratisierung internationaler Organisationen geleistet" werde. Dies habe positive Auswirkungen für den Frieden, die Stabilität und die Sicherheit in der Welt.
Im Zusammenhang mit dem außenpolitischen Engagement von Mitgliedern des Bundestages wird besonders auf die Abgeordneten hingewiesen, die "faktisch" ein zweites Mandat in einer internationalen parlamentarischen Versammlung, wie der Interparlamentarischen Union, der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, der Versammlung der Westeuropäischen Union und der Nordatlantischen Versammlung, haben.
"Ein unverzichtbares Instrument der parlamentarischen Kontrolle im außenpolitischen Bereich" seien, so der Bericht weiter, die Parlamentariergruppen zur Kommunikation mit Parlamentariern anderer Staaten geworden. Die Zahl der Parlamentariergruppen habe mit wachsendem Interesse der Mitglieder des Deutschen Bundestages an außenpolitischen Themen in den vergangenen Jahren stetig zugenommen, heißt es rückblickend. Gleiches gelte für die Aktivitäten der Gruppen. Berichtet wird zudem über eine gestiegene Zahl von Besuchen aus den Partnerländern.
In der 13. Wahlperiode gab es 45 Parlamentariergruppen, davon 31 bilaterale und 14 regionale, sowie 6 Länderbeauftragte als Ansprechpartner für Staaten, in denen es noch keine Parlamentariergruppe gibt. Damit bestünden mittlerweile regelmäßige parlamentarische Kontakte zu mehr als 160 Ländern. Erstmals seien über Parlamentariergruppen auch Kontakte zu Ländern des Nahen Ostens sowie des Maghreb gepflegt worden. Weitere Schwerpunkte der Tätigkeit der Gruppen seien EU-Europa, die osteuropäischen Reformstaaten sowie Zentralasien und Afrika gewesen.
Für die zweite Hälfte der 13. Wahlperiode listet der Bericht neben 62 Einzel- und Delegationsreisen von Parlamentariergruppen 139 Reisen von Ausschußabordnungen, 15 Reisen offizieller Delegationen unter Leitung eines Präsidiumsmitglieds des Bundestages sowie 238 Einzeldienstreisen auf.
Die Gesamtkosten der Reisen betrugen seit November 1996 etwa 7,3 Millionen DM.

Seitenanfang

Seite empfehlen

Druckversion