Aktionsprogramm der Regierung begrüßt

(ku) Das von der Bundesregierung vorgelegte Aktionsprogramm für Innovation und Arbeitsplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts, vorbereitet durch Wirtschaftsministerium und Bildungsministerium, ist am 10. November im Ausschuss für Kultur und Medien von Sprechern aller Fraktionen grundsätzlich positiv bewertet worden. Die Union erinnerte daran, unter ihrer Regierungszeit seien die Grundlagen für dieses Programm gelegt worden und bemängelte, viel Weiterbringendes und Konkretes sei nicht hinzugekommen. Die SPD bezeichnete das Programm als ehrgeizig und geeignet, Deutschland vom gegenwärtigen Mittelplatz nach vorn zu bringen.

Die Regierung hatte hervorgehoben, das Programm dokumentiere durch konkrete Ziele eine Selbstverpflichtung ihrerseits und habe damit Auswirkungen auf die finanzielle Ausstattung. Ziel sei es, möglichst alle Schulen bis zum Jahr 2001 ans Internet zu bringen. Geplant sei hierzu eine Initiative von Staat, Politik und Wirtschaft, die zusätzlich Impulse geben soll. Da Netzanwender immer mehr dazu übergingen, ihre Angebote inhaltlich zu verbessern, sei eine "Renaissance der klassischen Bildung" erforderlich. Die Regierung verwies auch darauf, der Aspekt der Informationstechniken könne vor allem Frauen eine Chance bieten. Wichtig sei auch, den Fachkräftemangel durch geeignete Angebote in Zusammenarbeit mit den Ländern zu beseitigen.

In der Diskussion nahm die Schulausstattung mit Internet-Zugängen breiten Raum ein. Auch die Frage, wie Frauen in diesem Bereich tätig werden können, wurde diskutiert. Fragen zum ordnungspolitischen Umgang mit den neuen Medien beantwortete die Regierung mit dem Hinweis auf die bewusst föderale Struktur in diesem Bereich und vertrat die Auffassung, im Zusammenwirken mit den Ländern werde das Aktionsprogramm positive Auswirkungen auf die Schaffung neuer Arbeitplätze haben. Dies könne dem Mittelstand zugute kommen, von dem sich bislang nur 9 Prozent der Internetmöglichkeiten bedienten, während es bei den Großunternehmen 95 Prozent seien.