TimorInitiativen für erledigt erklärt(aw) Einvernehmlich für erledigt erklärt hat der Auswärtige Ausschuss am 23. Februar Anträge der F.D.P. ( 14/2378) und der PDS ( 14/2264), die deutsche Beteiligung an der multinationalen Truppe für OstTimor zu beenden. Das Votum des Ausschusses erfolgte vor dem Hintergrund, dass der australische Kommandeur der Truppe, Generalmajor Peter Cosgrove, am gleichen Tag das deutsche Kontingent aufgelöst und das Kommando der Friedenstruppe an die Vereinten Nationen übergeben hatte. Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat inzwischen die Rückverlegung des deutschen Kontingentes angeordnet. Die Liberalen hatten mit ihrer Initiative darauf gezielt, die eingesparten Mittel für bedarfsgerechte Strukturen zur medizinischen Versorgung in OstTimor zu verwenden. Die PDS wollte die Gelder unter anderem für Maßnahmen im Bereich Wasserversorgung und Abwasser ausgeben. |
