Blickpunkt
März 03/2001
Inhalt
essay
Beitrag von Christian Welzbacher
titelthema
In alten Häusern gut aufgehoben
Der Bundestag nimmt Abschied von den "Provisorien"
hintergrund
Details im Bundestag
streitgespräch
Helfen Verbote gegen Hass und rechte Gesinnung?
Berichte aus Plenum und Ausschüssen
petitionen
Meist keine Rentenansprüche für Pflege- und AdoptivelternOmbudsleute trafen sich
Antrag zu Petition blieb ohne Mehrheit
auswärtiges
Pläne der USA für eine "Nationale Raketenabwehr" prägten DebatteZu Krisenprävention Beitrag leisten
PDS ohne Mehrheit mit Irak-Initiativen
inneres
Gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit vorgehenAusländischen Kindern die Einbürgerung erleichtern
Zeitpunkt einer Auszahlung an Zwangsarbeiter weiterhin offen
Heimkehrerinitiative ohne Mehrheit im Innenausschuss
Den Entwurf zur Neuordnung des Bundesdisziplinarrechts verabschiedet
Dienst- und Versorgungsbezüge angehoben
200.000 Anabolika-Konsumenten im Freizeit- und Fitnessbereich vermutet
Vorgängen in Afghanistan bei der Menschenrechtskonferenz nachgehen
recht
Neues Mietrecht mit den Stimmen von SPD und Bündnisgrünen gebilligtMit Zivilrechtsänderungen Frauen künftig besser vor Gewalt schützen
Gerichtliche Zustellungen künftig auch per E-Mail ermöglichen
Recht der Adoptionen regeln
finanzen
Gestaltung von Maßstäben für den Finanzausgleich erörtertUmsatzsteuer nicht monatlich anmelden
Expertenrat zum Baugewerbe gefragt
Kreditgewerbe will Fristverlängerung in Basel erreichen
Kontroverse um richtige Einschätzung der Konjunktur
Bewertungsgesetz ändern
DM-Beträge auf Euro umstellen
Bundestag gegen Änderung der Abschreibungszeiten
"Schiedsgericht könnte die Überschuldung entschärfen"
Den Mittelstand steuerlich nicht benachteiligen
Kleine Einzelhändler unterschätzen den Anfangsbedarf an neuem Geld
Schaumweinsteuer abschaffen
haushalt
CDU/CSU-Fraktion fordert einen NachtragshaushaltSchulden des Bundes betrugen 1,39 Billionen DM
Mittel entsperrt
Bund soll Zinsen vom Land Berlin für verspäteten Bau der U 5 fordern
Regierung soll sachgerechte und ordnungsgemäße Gebühren erheben
wirtschaft
Rahmenbedingungen für kleine und mittlere Unternehmen verbessernVom Truppenabbau Betroffenen helfen
Beschäftigung nicht gesondert darstellen
Union fordert Konsequenzen aus Standortschließungen
Wettbewerbsnachteile für die Wirtschaft verhindern
F.D.P.: Stromrechnungen transparent gestalten
Fraktionen begrüßen Hilfsfonds für in Not geratene Handwerker
"Vergabeverfahren nicht weiter bürokratisieren"
Liberale gegen Verlängerung der Exklusivlizenz der Post
Schutz des Wettbewerbs in der Europäischen Union nicht mindern
"Entgelt im Lastschriftverfahren würde als Preiskartell gesehen"
Aufnahme der Dual-use-Güter in den Rüstungsexportbericht prüfen
Zukunftschancen im Schiffbau verbessern
arbeit und soziales
Beck: Augenmerk stärker auf bereits anwesende Migranten richtenAltersvorsorge bei Insolvenz absichern
Parlamentarier wollen die Jobrotation einführen
Renteneintrittsalter anheben
verteidigung
Bundeswehr fehlt der Nachwuchs - Anstieg rechtsextremistischer VorfälleVorschriften auf Euro umstellen
Von Standortschließungen betroffenen Kommunen helfen
Uranhaltige Munition ächten
familie
Rechte und Schutz von Heimbewohnern verbessernGewalt gegen Frauen stärker bekämpfen
Antragsrecht für Kinderkommission
gesundheit
"Risikostrukturausgleich noch in diesem Jahr neu gestalten"Diabetes-Versorgung verbessern
Die Eigenverantwortung von pflegebedürftigen Personen stärken
Fallpauschalensystem einführen
Sachverständige für verbesserte frauenspezifische Gesundheitspolitik
Experten uneinig über Versorgung
verkehr, bau- und wohnungswesen
Durch Trennung von Betrieb und Fahrweg den Wettbewerb stärkenPersonenverkehr gesetzlich absichern
Initiative zur A 6 zurückgewiesen
Auf EU-Fahrerlizenz für Drittstaatler hinwirken
Leitstelle für Seesicherheit gefordert
Mit der Wohnungsbauförderung vorhandenen Bestand besser nutzen
Soforthilfe für Genossenschaften zurückgewiesen
Union fordert ein Konzept für die Verkehrsinfrastruktur
Übergangsregelungen im Führerscheinrecht abgelehnt
umwelt
Auch Abgasvorschriften für Motorräder verschärfenBei der Wasser-Rahmenrichtlinie Parlamentsvorgaben umgesetzt
Umweltverträglichkeit einfacher prüfen
Altfahrzeugrichtlinie sinnvoll gestalten
Mehrheit lehnt eine Abstimmung über den Antrag auf Entlassung ab
Nationale Nachhaltigkeitsstrategie im Fachausschuss beschlossen
Unterglasgartenbau weiter entlasten
menschenrechte und humanitäre hilfe
Christa Nickels ist neue VorsitzendeBinnenflüchtlingen Augenmerk schenken
Flüchtlingen in der EU einen stärkeren Schutz verschaffen
"Den Völkermord in Guatemala nicht in Vergessenheit geraten lassen"
Für Resolution zur Situation der Menschenrechte in China einsetzen
forschung
Das "Forum Bildung" wird grundsätzlich positiv bewertetBericht Forschung 2000 zur Kenntnis genommen
Alterungsforschung fördern
Ressortforschung überprüfen
tourismus
Hohe Attraktivität des Kongress- und Messestandortes sichernGespräche über Ausgleich des Expo-2000-Defizits dauern an
Union und F.D.P. kritisieren Höhn
europa
Auch Frankreich möchte Agrarmarkt der Europäischen Union reformierenKonvent sollte Verfassung erarbeiten
Bevölkerung über Chancen und Herausforderungen informieren
Künftige Aufgaben der WEU-Versammlung umstritten
"Verfahren hat sich bewährt"
kultur und medien
Frei gewordene Mittel für die Auswärtige Kulturpolitik sichernbundestagsnachrichten
BeschlussAntworten
Kleine Anfragen
Sklavenähnliche Ausbeutung und Handel mit Kindern bekämpfen
Breite Nutzung erneuerbarer Energien in Entwicklungsländern fördern
Beschlüsse
Antworten
Antworten
Kleine Anfragen
Veranstaltung des Ostdeutschen Sparkassen- und Giroverbandes (OSGV)
Kleine Anfragen
Verbraucherschutz stärken – Agrarpolitik neu ausrichten
Agrarausschuss umbenannt
Union fordert Sofortmaßnahmen
Rindfleisch nach Nordkorea liefern
Gesundheitszustand des Waldes gibt keinen Grund für Entwarnung
Kleine Anfragen
Antworten
Kleine Anfragen
Beschlüsse
Antworten
Kleine Anfragen
Antworten
Im Mittelpunkt: Privatisierung der Eisenbahnwohnungsgesellschaften
8.761 Anfragen an Regierung gerichtet
Aktuelle Stunden
tagesläufe
Ein Tag im Wahlkreis mit Peter Danckert, Mitglied der SPD-Fraktion
serie
Nagelprobe für den Föderalismus
Der Sonderausschuss Maßstäbegesetz/Finanzausgleichsgesetz
"Zwei Herzen in unserer Brust"
Interview mit dem Ausschussvorsitzenden Volker Kröning
forum
Die Fraktionen zum Kampf gegen Drogen
panorama
Bundestag beim Frauenanteil mit an der Spitze
Thierse sagt iranischen Reformkräften Unterstützung zu
Bonn will Bauten des Bundestages für Kongresse nutzen
Buchtipp - Schmidt will "Führung und Beispiel"
Bundestags-Kita vorübergehend geschlossen
Autorin Philomena Franz erhielt Europa-Preis
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0103/
