Blickpunkt
10/2001
Zwei FDP-Initiativen im Ausschuss abgewiesen
(ku) Abgewiesen hat der Fachausschuss in seiner Sitzung am 7. November den Antrag der Liberalen "Kulturstiftung Deutschland – Konzeption eines integrativen 'Ein-Säulen-Modells' " ( 14/6629) mit den Stimmen der Koalition gegen das Votum von FDP und CDU/CSU bei Enthaltung der PDS.
Mit gleichem Ergebnis scheiterte auch ein FDP-Vorstoß zum "Kulturföderalismus" (14/4911neu), wonach der Bund die kulturpolitische Kompetenzverteilung gegenüber den Ländern bekräftigen, sich aber seiner durch die Wiedervereinigung gewachsenen Verantwortung zur Erhaltung herausragender Kulturgüter bekennen sollte.
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/2001/bp0110/0110031c
