Streifzug durch die
Geschichte
1984ff. Parlamentsreform
Fernsehübertragung der Debatte
© DBT
Regelmäßig überprüft der
Deutsche Bundestag seine Arbeitsweise. Bereits in den 60er und 70er
Jahren beschließt der Bundestag zahlreiche Maßnahmen, um
seine Arbeit effizienter zu gestalten.
Als Philipp Jenninger (CDU) am 5. November 1984 zum neuen Bundestagspräsidenten gewählt wird, rückt die Aufgabe, die Arbeitsweise des Parlamentes zu verbessern, weiter in den Vordergrund:
ZeitPunkte: Daten und Fakten der 10. Wahlperiode (1983-1987)
Als Philipp Jenninger (CDU) am 5. November 1984 zum neuen Bundestagspräsidenten gewählt wird, rückt die Aufgabe, die Arbeitsweise des Parlamentes zu verbessern, weiter in den Vordergrund:
- Um die Debatten lebendiger zu gestalten, erhalten die Abgeordneten das Recht, während einer Debatte nicht nur Zwischenfragen stellen zu können, sondern auch mit Kurzinterventionen zu Wort zu kommen.
- Zudem wird vom Bundestag eine Regierungsbefragung eingeführt. Darin unterrichtet die Regierung den Bundestag unmittelbar über die Ergebnisse der Kabinettssitzungen.
- Das Parlament als Kontrollinstanz von Regierung und Verwaltung soll weiter gestärkt werden. Dazu beschließen die Abgeordneten 1985, dass künftig die Präsidenten und Vizepräsidenten des Bundesrechnungshofes vom Bundestag gewählt werden.
ZeitPunkte: Daten und Fakten der 10. Wahlperiode (1983-1987)
Quelle:
http://www.bundestag.de/geschichte/parlhist/streifzug/g1980/g1980_31