36.) Abschließende Beratungen ohne Aussprache
36.a) Beratung der Fünften BeschlEmpf und des Berichts des Wahlprüfungsausschusses
zu 27 gegen die
Gültigkeit der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag eingegangenen
Wahleinsprüchen
- Drs 16/5700 -/span>
(5 Minuten Redezeit für den
Ausschussvorsitzenden)
36.b) Zweite und dritte Beratung BR
Waffengesetz/Änd
- Drs 16/1991, 16/5924 -
36.c) Zweite Ber u Schlussabst Bundesregierung
Internationales
Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13.04.2005 zur
Bekämpfung nuklearterroristischer Handlungen
- Drs 16/5336, 16/5935 -
36.d) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Umsetzung des
VN-Übereinkommens vom 13.04.2005 zur Bekämpfung
nuklearterroristischer Handlungen
- Drs 16/5334, 6/5936 -
36.e) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Europäisches
Übereinkommen vom 26.05.2000 über die internationale
Beförderung von gefährlichen Gütern auf
Binnenwasserstraßen (ADN)
- Drs 16/5389, 16/5789 -
36f) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Protokoll vom 22.04.2005
zur Änderung des Übereinkommens vom 11.10.1973 zur
Errichtung des Europäischen Zentrums für mittelfristige
Wettervorhersagen
- Drs 16/5577,16/5773 -
36.g) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zur Verordnung der
Bundesregierung
79.Verordnung zur Änderung der
Außenwirtschaftsverordnung
-Drs 16/5328, 16/5487Nr.2.1, 16/5709
-
36.h) Beratung BeschlEmpf u Ber (10.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Landwirtschftliche Krankenversicherung ab
2009 weiter an Bundesmitteln zur landwirtschaftlichen
Krankenversicherung beteiligen
- Drs 16/5427, 16/5892 -
36.i) Beratung BeschlEmpf des RechtsA
Übersicht
7
über die dem Deutschen Bundestag
zugeleiteten Streitsachen vor dem
Bundesverfassungsgericht
- Drs 16/5756 -
36.j-r) Beratung BeschlEmpf des PetA
Sammelübersicht
242-250 zu Petitionen
- Drs 16/5741 - 16/5749 -
ZP.8) Weitere Abschließende Beratungen ohne Aussprache
ZP8.a-k) Beratung BeschlEmpf des PetA
Sammelübersicht
251-261 zu Petitionen
- Drs 16/5911 - 16/5921 -
17.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Vorbereitung eines
registerge stützten Zensus einschließlich einer
Gebäude- und Wohnungszählung 2011
(Zensusvorbereitungsgesetz 2011ZensVorbG 2011)
- Drs 16/5525, 16/...., 16/.... -
