Zwei Unterausschüsse konstituiert

Ausschuss für Wirtschaft und Technologie/Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Berlin: (hib/VOM) Zwei Unterausschüsse des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie haben sich am Mittwochmorgen konstituiert. Es handelt es dabei um den Unterausschuss "ERP-Wirtschaftspläne" sowie um den Unterausschuss "Regionale Wirtschaftspolitik". Beide Unterausschüsse gab es bereits in der vergangenen Wahlperiode. Der Unterausschuss "ERP-Wirtschaftspläne" beschäftigt sich mit dem ERP-Sondervermögen (European Recovery Program), das auf den Marshallplan zum Wiederaufbau Europas in der Nachkriegszeit zurückgeht. Aus dem ERP-Sondervermögen werden unter anderem zinsverbilligte Kredite zur Verbesserung der Infrastruktur sowie zugunsten gewerblicher mittelständischer Unternehmen vergeben. Gegenstand des Unterausschusses "Regionale Wirtschaftspolitik" ist die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", in der Bund und Länder gemeinsam Investitionen kleiner und mittlerer Unternehmen in strukturschwachen Regionen fördern. Beide Ausschüsse zählen jeweils neun ordentliche Mitglieder, von denen jeweils drei der CDU/CSU und der SPD und jeweils eines der FDP, der Linksfraktion sowie Bündnis 90/Die Grünen angehören. Vorsitzende des Unterausschusses "ERP-Wirtschaftspläne" ist Hans Michelbach (CDU/CSU), seine Stellvertreterin Ute Berg (SPD). Den Vorsitz im Unterausschuss "Regionale Wirtschaftspolitik" übernimmt Doris Barnett (SPD), ihre Stellvertreterin ist Rita Pawelski (CDU/CSU).