PARLAMENT
Namentliche Abstimmungen
Der Bundestag entscheidet über Gesetze,
über Gremien, parlamentarische Verfahren und politische
Ämter. Je nach Anlass sind in der parlamentarischen Praxis
verschiedene Formen der Abstimmung möglich. Der Bundestag
entscheidet über politisch umstrittene Fragen in einer
namentlichen Abstimmung. Im Plenarprotokoll wird dokumentiert, wie
jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete votieren. Seit Februar 2007
können die Ergebnisse der Abstimmungen (Namenslisten) im
Internet eingesehen werden.
Für namentliche Abstimmungen nutzen die Abgeordneten Stimmkarten in drei verschiedenen Farben mit Aufdruck des Namens und der Fraktionszugehörigkeit. Blaue Karten bedeuten ein „Ja", rote Karten ein „Nein", weiß steht für „Stimmenthaltung“. Die Parlamentarier werfen ihre Abstimmungskarten in Urnen. Der amtierende Präsident gibt das Ergebnis bekannt, nachdem die Schriftführer die Karten ausgewertet haben. Im Ergebnis werden die abgegebenen gültigen und ungültigen Stimmen und die Zahl der Ja- und Nein-Stimmen sowie der Enthaltungen gesondert aufgeführt.
Für namentliche Abstimmungen nutzen die Abgeordneten Stimmkarten in drei verschiedenen Farben mit Aufdruck des Namens und der Fraktionszugehörigkeit. Blaue Karten bedeuten ein „Ja", rote Karten ein „Nein", weiß steht für „Stimmenthaltung“. Die Parlamentarier werfen ihre Abstimmungskarten in Urnen. Der amtierende Präsident gibt das Ergebnis bekannt, nachdem die Schriftführer die Karten ausgewertet haben. Im Ergebnis werden die abgegebenen gültigen und ungültigen Stimmen und die Zahl der Ja- und Nein-Stimmen sowie der Enthaltungen gesondert aufgeführt.
Ergebnislisten der namentlichen Abstimmungen
- Rechtsgrundlagen für Emissionshandel (22.06.2007)
- Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (21.06.2007)
- Mindestlöhne (14.06.2007)
- Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Sudan (14.06.2007)
- Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union (14.06.2007)
- Erster Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union (14.06.2007)
- Zweiter Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union (14.06.2007)
- Unternehmensteuerreform (25.05.2007)
- Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Sudan (27.04.2007)
- Arbeitnehmer-Entsendegesetz (09.03.2007)
- Tornado-Luftaufklärung in Afghanistan (09.03.2007)
- Anhebung des Rentenalters (09.03.2007)
- Gesundheitsreform (02.02.2007)
Quelle:
http://www.bundestag.de/parlament/plenargeschehen/abstimmung/