Ausschüsse
16. Wahlperiode
Ausschuss für Gesundheit
Beschlussempfehlungen und Berichte
BT-Drs. 16/5949 | zu der | |||
Unterrichtung durch die Bundesregierung -Drucksache 16/4819 Nr. 11- | ||||
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz (KOM (2007) 46 endg.; Ratsdok. 6622/07) | ||||
BT-Drs. 16/5651 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005 (BT-Drs. 16/5387) | ||||
BT-Drs. 16/5582 | zu dem | |||
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | ||||
Bioethische Grundsätze auch bei Arzneimitteln für neuartige Therapien sicherstellen (BT-Drs. 16/4853) | ||||
BT-Drs. 16/5492 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens (BT-Drs. 16/5049) | ||||
sowie zu dem | ||||
Antrag der Fraktion der FDP | ||||
Nichtraucherschutz praktikabel und mit Augenmaß umsetzen (BT-Drs. 16/5118) | ||||
BT-Drs. 16/5443 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (BT-Drs. 16/3146) | ||||
BT-Drs. 16/5282 | zu dem | |||
Antrag der Fraktion der FDP | ||||
Umlageverfahren U1 zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall auf freiwillige Basis stellen (BT-Drs. 16/2674) | ||||
BT-Drs. 16/5280 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung medizinprodukterechtlicher und anderer Vorschriften (BT-Drs. 16/4455) | ||||
BT-Drs. 16/4596 | zu dem | |||
Antrag der Fraktion der FDP | ||||
Ausgleich für neue Arbeitszeitmodelle in Krankenhäusern vorziehen (BT-Drs. 16/670) | ||||
BT-Drs. 16/4200 | zu den | |||
BT-Drs. 16/4247 | Gesetzentwürfen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD sowie der Bundesregierung | |||
Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) ( BT-Drsn. 16/3100 und 16/3950) | ||||
sowie zu dem | ||||
Gesetzentwurf des Bundesrates (BT-Drs. 16/1037) und | ||||
weiteren Anträgen der Fraktionen FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | ||||
BT-Drs. 16/4111 | zu dem | |||
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD | ||||
Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS in Deutschland (BT-Drs. 16/3615) | ||||
sowie zu dem | ||||
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | ||||
Gemeinsam gegen AIDS - Verantwortung und Solidarität stärken (BT-Drs. 16/3616) | ||||
BT-Drs. 16/3157 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze (Vertragsarztrechtsänderungsgesetz - VÄndG) (BT-Drs. 16/2474) | ||||
BT-Drs. 16/3153 | zu dem | |||
Antrag der Fraktion DIE LINKE. | ||||
Erlass der Rechtsverordnung zum morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich gemäß § 268 Abs. 2 SGB V (BT-Drs. 16/1511) | ||||
BT-Drs. 16/3152 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes zu dem Rahmenabkommen vom 22. Juli 2005 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich und zu der Verwaltungsvereinbarung vom 9. März 2006 zwischen dem Bundesministerium für Gesundheit der Bundesrepublik Deutschland und dem Minister für Gesundheit und Solidarität der Französischen Republik über die Durchführungsmodalitäten des Rahmenabkommens vom 22. Juli 2005 über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich (BT-Drs. 16/2859) | ||||
BT-Drs. 16/2182 | zu der | |||
Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 16/419 Nr. 2.7 - | ||||
Vorschlag für eine Verordnung des
Europäischen Parlaments und des Rates über Arzneimittel
für neuartige Therapien und zur Änderung der Richtlinie
2001/83/EG und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 (inkl. 15023/05)
ADD 1 (KOM-Nr. (2005) 567 endg.; Ratsdok.-Nr:15023/05) |
||||
BT-Drs. 16/2002 | zu dem | |||
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | ||||
Dem Solidarsystem eine stabile Grundlage geben - für eine nachhaltige Finanzierungsreform der Krankenversicherung (BT-Drs. 16/950) | ||||
BT-Drs. 16/1753 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE. | ||||
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 16/451) | ||||
BT-Drs. 16/691 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD | ||||
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (BT-Drs. 16/194) | ||||
BT-Drs. 16/243 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes über den Ausgleich von Arbeitgeberaufwendungen und zur Änderung weiterer Gesetze (BT-Drs. 16/39) | ||||
sowie zu dem | ||||
Gesetzentwurf des Bundesrats | ||||
Entwurf eines Gesetzes über den Arbeitgeberausgleich bei Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Fall von Krankheit und Mutterschaft (Lohnfortzahlungsausgleichsgesetz) (BT-Drs. 16/46) | ||||
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a14/berichte/