Untersuchungsausschüsse
16. Wahlperiode
1. Untersuchungsausschuss
Zusammenfassungen der Anhörungen
hib - heute im Bundestag
- Steinmeier:
Haltlose Vorwürfe im Fall Kurnaz
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- Schily
rechtfertigt Einreisesperre gegen Kurnaz
-
Fritsche: Im Jahr 2006 "Abwägungsentscheidung" zugunsten von
Kurnaz
- Hanning:
Entlastende Kurnaz-Beurteilung war "grob fehlerhaft"
- Zeugenvernehmung
wegen fehlender Akten demonstrativ ausgesetzt
- Schapper: Kurnaz
galt 2002 als Gefährder
- Fromm: Kurnaz galt
2002 als Sicherheitsrisiko
-
Fall Kurnaz: Steinmeier sagt am 8. März aus - Zwei
Sondersitzungen
- "Kurnaz ging durch die
Hölle"
-
Fall El-Masri: Steinmeier weist Vorwürfe als "infam"
zurück
-
Uhrlau und Hanning: BND nicht in El-Masris Entführung
verwickelt
- Schily weist
"kompletten Unsinn" zurück
- Zeuge: Schily
hat Aufklärung nicht behindert
- Zeuge: Keine
Kenntnis von El-Masris Entführung
- Auftrag
des 1. Untersuchungsausschusses soll ergänzt werden
- "Keine Informationen an die CIA"
- Fall El-Masri:
"Aufklärung nicht gebremst"
- BKA-Zeuge:
Keine Rücksicht gegenüber US-Stellen
- Zweifel
an Unterrichtung der Botschaft im Fall El-Masri
- Konflikt
um Ausschluss der Öffentlichkeit bei BND-Zeugen
-
Staatsanwälte: Keine Zweifel an der Entführung El-Masris
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/ua/1_ua/hib
