Protokoll zur Reduzierung von Schwermetallen umsetzen

Umwelt/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/RAB) Der Bundestag soll ein im Jahre 1998 beschlossenes Protokoll zur Reduzierung von Schwermetallen umsetzen. Zu diesem Zweck hat die Regierung dem Parlament einen entsprechenden Gesetzentwurf ( 15/509) zugeleitet. Die Vereinbarung sei ein weiteres Protokoll zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigungen der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa, heißt es. Deutschland hat das Über- einkommen, dem über 40 europäische Staaten sowie die Europäische Gemeinschaft, USA und Kanada beigetreten sind, im Jahre 1982 ratifiziert. Mit den Protokollen wird europaweit die Luftverunreinigung bekämpft. Mit dem nun vorgelegten Gesetzentwurf zum Schwermetallprotokoll ist vorgesehen, die durch menschliche Aktivitäten hervorgerufene Freisetzung von Cadmium, Blei und Quecksilber sowie ihrer Verbindungen zu verringern.