Festschreibung der Flüge über deutsches Territorium nach Zürich erwogen

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/SAS) Die Bundesregierung will mit der Schweiz weiter verhandeln, um die Regelungen für die Nutzung des süddeutschen Luftraumes durch Flugverkehr vom oder zum Flughafen Zürich zu ergänzen. Wie sie in ihrer Antwort ( 16/1857) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/1731) erklärt, soll dabei auch über eine mögliche Festschreibung der Nordanflüge über deutsches Territorium in Abstimmung mit der baden-württembergischen Landesregierung entschieden werden. Die Regierung beziffert die Summe aller Anflüge zum Flughafen Zürich für das Jahr 2003 auf durchschnittlich 10.686 Anflüge pro Monat, darunter waren durchschnittlich 9.414 Nordanflüge monatlich. Ihre Anzahl ist im Jahr 2005 auf durchschnittlich 8.498 Nordanflüge gesunken, was rund 101.976 Anflügen pro Jahr entspricht. Weiter führt die Regierung aus, die derzeitige Situation entspreche im Ergebnis weitgehend dem am 18. Oktober 2001 unterzeichneten deutsch-schweizerischen Staatsvertrag, der in der Folge allerdings nicht ratifiziert worden sei. Er sei beim Abschluss von beiden Seiten als "akzeptabler Kompromiss" bezeichnet worden. Um die Fluglärmbelastung von Anflügen zum Flughafen Zürich für die deutsche Seite zu minimieren, hatten sich Deutschland und die Schweiz in dem Staatsvertrag nach Darstellung der Linksfraktion auf maximal 100.000 Nordanflüge über deutsches Territorium im Jahr geeinigt.