Ausschüsse
16. Wahlperiode
Ausschuss für Gesundheit
Beschlussempfehlungen und Berichte
BT-Drs. 16/6458 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anerkennung von Berufsqualifikationen der Heilberufe (BT-Drs. 16/5385) | ||||
BT-Drs. 16/5949 | zu der | |||
Unterrichtung durch die Bundesregierung -Drucksache 16/4819 Nr. 11- | ||||
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Gemeinschaftsstatistiken über öffentliche Gesundheit und Gesundheitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz (KOM (2007) 46 endg.; Ratsdok. 6622/07) | ||||
BT-Drs. 16/5651 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005 (BT-Drs. 16/5387) | ||||
BT-Drs. 16/5582 | zu dem | |||
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | ||||
Bioethische Grundsätze auch bei Arzneimitteln für neuartige Therapien sicherstellen (BT-Drs. 16/4853) | ||||
BT-Drs. 16/5492 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens (BT-Drs. 16/5049) | ||||
sowie zu dem | ||||
Antrag der Abgeordneten Detlef Parr, Daniel Bahr (Münster), Heinz Lanfermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP | ||||
Nichtraucherschutz praktikabel und mit Augenmaß umsetzen (BT-Drs. 16/5118) | ||||
BT-Drs. 16/5443 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes über Qualität und Sicherheit von menschlichen Geweben und Zellen (BT-Drs. 16/3146) | ||||
BT-Drs. 16/5282 | zu dem | |||
Antrag der Abgeordneten Daniel Bahr (Münster), Paul K. Friedhoff, Heinz Lanfermann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP | ||||
Umlageverfahren U1 zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall auf freiwillige Basis stellen (BT-Drs. 16/2674) | ||||
BT-Drs. 16/5280 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung medizinprodukterechtlicher und anderer Vorschriften (BT-Drs. 16/4455) | ||||
BT-Drs. 16/4596 | zu dem | |||
Antrag der Abgeordneten Daniel Bahr (Münster), Heinz Lanfermann, Dr. Konrad Schily, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP | ||||
Ausgleich für neue Arbeitszeitmodelle in Krankenhäusern vorziehen (BT-Drs. 16/670) | ||||
BT-Drs. 16/4200 | zu den | |||
BT-Drs. 16/4247 | Gesetzentwürfen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD sowie der Bundesregierung | |||
Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) ( BT-Drsn. 16/3100 sowie 16/3950) | ||||
sowie zu dem | ||||
Gesetzentwurf des Bundesrates | ||||
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung von Fusionsprozessen von Krankenkassen (BT-Drs. 16/1037) | ||||
und zu weiteren Anträgen | ||||
der Abgeordneten Birgitt Bender, Matthias Berninger, Dr. Thea Dückert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | ||||
Stärkung der Solidarität und Ausbau des Wettbewerbs - Für eine leistungsfähige Krankenversicherung (BT-Drs. 16/1928) | ||||
der Abgeodneten Daniel Bahr (Münster), Heinz Lanfermann, Dr. Konrad Schily, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP | ||||
Für Nachhaltigkeit, Transparenz, Eigenverantwortung und Wettbewerb im Gesundheitswesen (BT-Drs. 16/1997) | ||||
der Abgeordneten Frank Spieth, Klaus Ernst, Dr. Martina Bunge, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. | ||||
Dem Gesundheitswesen eine stabile Finanzgrundlage geben (BT-Drs. 16/3096) | ||||
BT-Drs. 16/4111 | zu dem | |||
Antrag der Abgeordneten Jens Spahn, Annette Widmann-Mauz, Peter Albach, weiterer Abgeordneter und der Fraktionen der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Peter Friedrich, Elke Ferner, Dr. Carola Reimann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD | ||||
Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS in Deutschland (BT-Drs. 16/3615) | ||||
und zu dem | ||||
Antrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Birgitt Bender, Irmingard Schewe-Gerigk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | ||||
Gemeinsam gegen AIDS - Verantwortung und Solidarität stärken (BT-Drs. 16/3616) | ||||
BT-Drs. 16/3157 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Vertragsarztrechts und anderer Gesetze (Vertragsarztrechtsänderungsgesetz - VÄndG) (BT-Drs. 16/2474) | ||||
BT-Drs. 16/3153 | zu dem | |||
Antrag der Abgeordneten Frank Spieth, Dr. Martina Bunge, Inge Höger- Neuling, Monika Knoche, Dr. Ilja Seifert, Klaus Ernst und der Fraktion DIE LINKE. | ||||
Erlass der Rechtsverordnung zum morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich gemäß § 268 Abs. 2 SGB V (BT-Drs. 16/1511) | ||||
BT-Drs. 16/3152 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes zu dem Rahmenabkommen vom 22. Juli 2005 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich und zu der Verwaltungsvereinbarung vom 9. März 2006 zwischen dem Bundesministerium für Gesundheit der Bundesrepublik Deutschland und dem Minister für Gesundheit und Solidarität der Französischen Republik über die Durchführungsmodalitäten des Rahmenabkommens vom 22. Juli 2005 über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich (BT-Drs. 16/2859) | ||||
BT-Drs. 16/2182 | zu der | |||
Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 16/419 Nr. 2.7 - | ||||
Vorschlag für eine
Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über
Arzneimittel für neuartige Therapien und zur Änderung der
Richtlinie 2001/83/EG und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004
(inkl. 15023/05) ADD
1 (KOM-Nr. (2005) 567 endg.; Ratsdok.-Nr:15023/05) |
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BT-Drs. 16/2002 | zu dem | |||
Antrag der Abgeordneten Birgitt Bender, Elisabeth Scharfenberg, Dr. Harald Terpe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | ||||
Dem Solidarsystem eine stabile Grundlage geben - für eine nachhaltige Finanzierungsreform der Krankenversicherung (BT-Drs. 16/950) | ||||
BT-Drs. 16/1753 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE. | ||||
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (BT-Drs. 16/451) | ||||
BT-Drs. 16/691 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD | ||||
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit in der Arzneimittelversorgung (BT-Drs. 16/194) | ||||
BT-Drs. 16/243 | zu dem | |||
Gesetzentwurf der Bundesregierung | ||||
Entwurf eines Gesetzes über den Ausgleich von Arbeitgeberaufwendungen und zur Änderung weiterer Gesetze (BT-Drs. 16/39) | ||||
sowie zu dem | ||||
Gesetzentwurf des Bundesrats | ||||
Entwurf eines Gesetzes über den Arbeitgeberausgleich bei Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Fall von Krankheit und Mutterschaft (Lohnfortzahlungsausgleichsgesetz) (BT-Drs. 16/46) | ||||
Quelle:
http://www.bundestag.de/ausschuesse/a14/berichte/