32. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Erste Beratung Bundesregierung
Gesetz zum Protokoll vom
28.10.93zur Änderung des Europäischen Übereinkommens
vom 30.09.57 über die internationale Beförderung
gefährlicher Güter auf der Straße
(ADR)
- Drs
16/6121 -
b) Erste Beratung Bundesregierung
Gesetz zur Neuordnung
der Ressortforschung im Geschäftsbereich des
Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
- Drs
16/6124 -
c) Erste Beratung Fraktion der CDU/CSU
Pflanzenschutzgesetz und
des BVL-Gesetz/Änd
- Drs
16/6368 -
d) Beratung Antrag FDP
Den Gemeinsamen
Standpunkt der EU zu Birma/Myanmar stärken
- Drs
16/5608 -
e) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Programm Energiewende in
Gewächshäusern auflegen
- Drs
16/5969 -
f) Beratung Antrag BR
Rechnung des
Bundesrechnungshofes
für das Haushaltsjahr 2006 - Einzelplan
20 -
- Drs
16/6129 -
g) Beratung Antrag DIE LINKE.
Initiative Frankreichs
aufgreifen - AIRBUS durch Kapitalhöhung stärken und
staatliche Sperrminorität sicherstellen
- Drs
16/6395 -
ZP.2 Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a) Beratung Antrag FDP
Steuerklasse V
abschaffen - Lohnsteuerabzug neu ordnen
- Drs
16/6396 -
b) Beratung Antrag BÜNDNIS90/DIE GRÜNE
Fehlende
Verbraucherschutzregeln und Rechtsunsicherheiten im
Telemediengesetz beseitigen
- Drs
16/6394 -