ÜBER SCHICKSAL VON MIGRANTEN INFORMIEREN (KLEINE ANFRAGE)
Berlin: (hib/SIW-in) Für das Schicksal abgeschobener Migranten oder Migrantinnen interessiert sich die PDS in einer Kleinen Anfrage ( 14/2080). Sie will wissen, wie viele jugendliche Migranten oder Migrantinnen, die hier geboren oder als Kleinkinder eingereist sind, seit 1990 aus der Bundesrepublik Deutschland abgeschoben wurden.
Die Fraktion fragt in diesem Zusammenhang besonders nach den Gründen der Abschiebung und will erfahren, ob Straffälligkeit oder Sozialhilfebezug und damit verbundener Verlust der Aufenthaltserlaubnis die Gründe waren. Darüber hinaus soll die Bundesregierung sagen, was sie über das weitere Schicksal der Abgeschobenen weiß und ob sie einen Änderungsbedarf im Asyl- und Ausländerrecht sieht.