SPD: "Die Union hat in der Filmförderung wichtige Punkte angesprochen"

Ausschuss für Kultur und Medien/

Berlin: (hib/WOL) Die CDU/CSU habe in ihrem Antrag zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den deutschen Film ( 14/3375) wichtige Punkte angesprochen, die noch einmal ausführlich diskutiert werden sollten. Die Abstimmung solle auf die nächste Sitzungswoche verschoben werden, erklärte die SPD-Fraktion am Mittwochabend in der Sitzung des Fachausschusses. In einer Ausschussdrucksache hatte die Regierung über die Lage des deutschen Films und die Verbesserung aller Rahmenbedingungen berichtet.

Die Union stellte klar, die Politik könne für den Film nur günstige Rahmenbedingungen schaffen, der Erfolg sei Sache der Filmwirtschaft und der Filmschaffenden selbst. Ein Engagement für den deutschen Film dürfe nicht den Eindruck erwecken, Politik könne alles richten oder wolle womöglich alles an sich ziehen. Zur Wettbewerbssituation dürfe es keine Illusionen geben: Während in den USA ein ganz normaler Film 60 Millionen DM kosten dürfe, würde in Deutschland ein Etat von 6 Millionen DM erreicht - Förderung inklusive. Die Politik müsse aber bewusst machen, dass der deutsche Film zum deutschen Kulturgut gehöre. Auch sei zu berücksichtigen, dass eine ganze Industrie vom deutschen Film abhänge. Neu zu bewerten ist nach Auffassung der Union die Stärkung der Rechte unabhängiger Produzenten. Dort finde man die größte Kreativität. Verschlechtert hätten sich die Vorgaben für Urheberrecht, -vertragsrecht und -vergütung, dies sei unbedingt zu ändern.

Die Bündnisgrünen sehen Verbesserungen für den deutschen Film in der Preispolitik und bei Dokumentar- und Kinderfilmen. Flops gebe es nicht deshalb, weil Deutschland schlechtere Leute hätte. Wenn die USA die Filmmacht Nummer Eins sei ginge es um die Frage, ob die politischen Rahmenbedingungen auf eine europäische Lösung ausgerichtet werden sollten oder ob man es sich leisten könne mit dem deutschen Film in Konkurrenz zu Frankreich oder Italien zu treten. Hier sei eindeutig die europäische Lösung zu unterstützen und eine Koordinierung der Kräfte zu erreichen, sonst hätte der deutsche Film keine Chance. Nachgedacht werden müsse auch über eine Quotierung, und zwar für den europäischen Film. Es werde angeregt, hierzu eine Expertenanhö-

rung durchzuführen. "Mit einer Quotierung machen wir den deutschen Film mausetot", erklärte die F.D.P und mahnte an, die Förderung nicht so einzusetzen, dass weiterhin am Markt vorbei produziert werde. Da es nicht wahrscheinlich sei, dass die Filmförderung über die angekündigte halbe Milliarde hinaus erweitert werde, müsse man über steuerliche Erleichterungen reden. Auch bedeute der Entwurf zum Urhebervertragsgesetz eine Schwächung der Produzenten. Die PDS-Fraktion verwies darauf, es gehe nicht nur um eine Stützung der Produzenten, sondern auch der Urheber. Erfolge seien auch eine Frage inhaltlicher Qualität.

Staatsminister Julian Nida-Rümlin (SPD) legte dar, generell gebe es eine Tendenz, den Film als Erbe der Oper anzusehen, die im 19. Jahrhundert alle Bestandteile der Künste in sich vereint habe. Bilder, Skulpturen, Musik, Theater und bewegte Handlung. So gesehen sei der Film das integrierte Medium zeitgenössischer Kunst. Europa, so Nida-Rümlin, hat da Vorteile, während bei den US-Filmen eine Verarmung zu verzeichnen sei. Insider sprächen bereits von einer "Blockbusterisierung". Er bekräftige die Einschätzung, mit der Filmförderung dürften keine falschen Erwartungen geweckt werden. Zudem müsse klar sein, dass selbst gute deutscher Filme auf eine nur geringfügig wachsende Nachfrage träfen. Im Kinobereich gehe es nicht um eine Erweiterung des Marktes, sondern um einen Verdrängungswettbewerb.