hib-Meldung
057/2001
Datum: 28.02.2001
heute im Bundestag - 28.02.2001
Regierung: Aufholprozess in den neuen Ländern stagniert nicht
14/5388) auf eine Kleine Anfrage der
F.D.P.-Fraktion (
14/5180) deutlich. In der ersten Hälfte
der neunziger Jahre sei das kräftige gesamtwirtschaftliche
Wachstum der neuen Länder wesentlich von der Bauwirtschaft
getragen worden. Anschließend habe das verarbeitende Gewerbe
an Gewicht gewonnen. Auf Grund dieser gegensätzlichen
Entwicklungen sei das gesamtwirtschaftliche Wachstum ins Stocken
geraten und habe 1998 mit nur 0,7 Prozent einen Tiefpunkt erreicht.
Seitdem befinde sich die ostdeutsche Wirtschaft wieder auf einem
Wachstumspfad, der wegen der noch nicht abgeschlossenen
Anpassungsprozesse in den letzten vier Jahren schmaler gewesen sei
als in den alten Ländern. Das verarbeitende Gewerbe wachse in
den neuen Ländern schneller als im Westen, so die Regierung.
Dieser "dynamische Aufholprozess" werde durch die jüngste
Industrieumfrage des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle
bestätigt. Die ostdeutsche Wirtschaft befinde sich
gegenwärtig "auf dem Weg der Reindustrialisierung". Nach
Meinung der Regierung ist es verfrüht, bereits jetzt ein
abschließendes Urteil über die Dauer und die
Ausgestaltung der Fördermaßnahmen abzugeben. Die
Regierung bewertet es als gutes Zeichen für die innere
Stabilität, dass die große Mehrheit der Ostdeutschen
selbstbewusst zu den eigenen Leistungen und persönlichen
Prägungen ihrer Lebensspanne in der DDR stehe, sich zugleich
aber zunehmend zum gesamtdeutschen Staat und zu seinen
demokratischen Werten bekenne. Dies spreche dafür, dass
"ostdeutsche Identität" von den meisten Menschen in
Ostdeutschland nicht als Instrument der Abgrenzung von der gesamt
deutschen Gesellschaft, sondern als wichtiges Element der
Identifikation mit den persönlichen Lebensleistungen
verstanden werde.
Berlin: (hibVOM/) Die Bundesregierung teilt nicht die
Auffassung, dass der Aufholprozess in den neuen Ländern
stagniert. Dies macht sie in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2001/2001_057/03