hib-Meldung
003/2005
Datum: 04.01.2005
heute im Bundestag - 04.01.2005
Agentur für Arbeit wird voraussichtlich mit Bundeszuschuss auskommen
15/4589) auf eine Kleine Anfrage der FDP (
15/4460) mit. Ihr sei im Übrigen bekannt,
dass die Neuausrichtung der Weiterbildungsförderung und
geschäftspolitische Entscheidungen der BA im Kontext einer auf
"Effektivität und Effizienz" ausgerichteten
Arbeitsmarktpolitik zu einer insgesamt schwierigeren
Wettbewerbssituation bei vielen Weiterbildungsträgern
führe, die auch eine Anpassung an veränderte Nachfrage-
und Marktstrukturen erforderlich mache. Die Regierung macht des
Weiteren deutlich, dass die berufliche Weiterbildungsförderung
ein Kernelement aktiver Arbeitsförderung bleibe. Zugleich
setze sich der bereits im Jahre 2003 eingeleitete Prozess einer
stärkeren Umschichtung zu unmittelbar in Beschäftigung
führenden Instrumente weiter fort. Der differenzierte Einsatz
des arbeitsmarktpolitischen Instrumentariums in den Ländern,
wie ihn die Liberalen in ihrer Kleinen Anfrage angesprochen hatten,
sei auch Ausdruck einer dezentralen, an den örtlichen
Erfordernissen orientierten Arbeitsmarktpolitik. Nach Angaben der
BA seien für die Weiterbildungsförderung im Jahre 2005
insgesamt rund 2 Milliarden Euro vorgesehen. Hinzu kämen
weitere Mittel für die steuerfinanzierte
Weiterbildungsförderung. Für die Eingliederungsleistungen
stünden in diesem Jahr 6,55 Milliarden Euro zur
Verfügung. Zu dem hiervon auf die Weiterbildungsförderung
entfallenden Anteil könnten derzeit noch keine Angaben gemacht
werden.
Berlin: (hib/BOB) Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird trotz
der schwierigen Arbeitsmarktslage voraussichtlich mit dem Zuschuss
des Bundes auskommen. Die Neuausrichtung der Arbeitsmarktpolitik
und ihre stärkere Konzentration auf Wirtschaftlichkeit und
Wirksamkeit der Förderung haben dazu beigetragen. Dies teilt
die Regierung in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_003/01