hib-Meldung
003/2005
Datum: 04.01.2005
heute im Bundestag - 04.01.2005
Geltungsdauer von Planfeststellungsbeschlüssen beim Straßenbau thematisiert
15/4526). Die Unionsfraktion stellt in Frage,
ob die bisherige Geltungsdauer von fernstraßenrechtlichen
Planfeststellungsbeschlüssen von bislang fünf Jahren der
gravierend veränderten Finanzierungssituation im
Bundesfernstraßenbau noch gerecht wird. Die Abgeordneten
wollen in diesem Zusammenhang wissen, wie hoch derzeit die Summe
der voraussichtlichen Aufwendungen für alle
bestandskräftigen, aber noch nicht begonnenen Vorhaben ist,
und wie viel Geld für alle im Verfahren befindlichen, aber
noch nicht bestandskräftigen Maßnahmen des Aus- und
Neubaus von Bundesfernstraßen bereitsteht. Von Interesse ist
auch, wie viele Vorhaben mit welchem Finanzbedarf in den Jahren
2005 bis 2007 angepackt werden, wenn nicht das Baurecht verfallen
soll. Außerdem soll die Bundesregierung sagen, wie in den
übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit dem
Verfall von Baurecht umgegangen wird.
Berlin: (hib/SAS) Die Geltungsdauer von
Planfeststellungsbeschlüssen beim Bundesfernstraßenbau
steht im Mittelpunkt einer Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_003/08