Union verlangt Informationen über Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste
Berlin: (hib/BES) Auskunft über die Arbeit der Koordinierungsstelle für Kulturgutverluste verlangt die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 15/4905). Die Koordinierungsstelle ist eine von Bund und Ländern finanzierte Einrichtung beim Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt mit der Aufgabe, Such- und Fundmeldungen Kulturgütern entgegenzunehmen und zu dokumentieren, die aufgrund von Verfolgung während der NS-Zeit oder kriegsbedingt verlagert worden sind. Die Fraktion will wissen, mit welchen Mitteln und in welcher Höhe der Bund und die Länder die Institution finanzieren, auf welchen Zeitraum ihre Arbeit angelegt ist und wer über die Einstellung ihrer Tätigkeit entscheiden kann. Auskunft verlangen die Abgeordneten auch über die Zahl der Mitarbeiter, ihre Beschäftigungszeiten, Qualifikationen und Einstellungsmodalitäten. Klarheit fordert die Fraktion über die Zahl der Such- und Fundmeldungen in der Datenbank lostart.de. Diese sei in einer Pressemitteilung Anfang Februar mit 300 Einrichtungen und 200 Personen angegeben worden. Tatsächlich gebe es nur knapp 40 entsprechende Eintragungen in der Datenbank. Die Bundesregierung wird auch gebeten, eine Einschätzung der Qualität der Daten und der Recherchemöglichkeiten in dieser Datenbank zu liefern. Von Interesse für die Fragesteller ist ferner, wie die Regierung den Sachverhalt bewertet, dass öffentliche Institutionen in Deutschland den kriegsbedingten Verlust von zehntausenden in der Datenbank der Koordinierungsstelle gemeldeten Kunstgegenständen beklagen. Sie wollen auch erfahren, wie die Koalition die US-amerikanische Praxis beurteilt, in Museen Provenienzforscher zu beschäftigen, die sich mit der Herkunft der Gegenstände beschäftigen. Schließlich soll die Regierung sagen, welchen Einfluss die Arbeit der Koordinierungsstelle und der beratenden Kommission auf die Rückgabeverhandlungen mit Russland und Polen hat.