hib-Meldung
064/2005
Datum: 04.03.2005
heute im Bundestag - 04.03.2005
Zusätzliche Ausgaben von 1,59 Milliarden Euro im vierten Quartal 2004
15/4987) hervor. Größter
Einzelposten waren Baukostenzuschüsse für Investitionen
in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes in Höhe von
knapp 1,04 Milliarden Euro gegenüber einem Haushaltsansatz von
434 Millionen Euro. Dabei handele es sich um eine
Verpflichtungsermächtigung für die Haushaltsjahre 2005
bis 2010. Die Ausgaben gingen auf eine Finanzierungsvereinbarung
des Bundes mit der Deutschen Bahn AG aus dem letzten Jahr
zurück. Mit 127 Millionen Euro hätten die Zuschüsse
an die Träger der Krankenversicherung der Landwirte zu Buche
geschlagen. 80 Millionen Euro seien auf das Erziehungsgeld aufgrund
einer höheren Zahl von Empfängern entfallen, 65 Millionen
Euro auf Prämien nach dem Wohnungsbau-Prämiengesetz wegen
des verstärkten Eingangs von Spargeldern auf
Bausparverträgen.
Berlin: (hib/VOM) Im vierten Quartal des Jahres 2004 haben sich die
über- und außerplanmäßigen Ausgaben aus dem
Bundeshaushalt auf insgesamt knapp 1,59 Milliarden Euro summiert.
Dies geht aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung zur
Haushalts- und Wirtschaftsführung 2004 (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2005/2005_064/05