Über Steuerverhandlungen mit Taiwan Auskunft erteilen

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die CDU/CSU-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 15/5768) nach den Verhandlungen zwischen Deutschland und Taiwan zur Vermeidung von Doppelbesteuerung. Der Warenaustausch zwischen beiden Ländern habe 2004 10,3 Milliarden US-Dollar betragen, schreibt die Union. Mit einem Exportwert von 4,5 Milliarden US-Dollar seien rund 2,6 Prozent der taiwanesischen Gesamtausfuhren an deutsche Abnehmer gegangen. Deutschland sei damit fünftgrößter Lieferant und zugleich achtgrößter Abnehmer gewesen. Im Gegenzug habe Taiwan Güter aus Deutschland im Wert von 5,8 Milliarden US-Dollar eingeführt und den vierten Platz unter den deutschen Exportmärkten in Asien belegt. Um die Chancen aus Investitionen und dem Handel mit Investitions- und Konsumgütern für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland zu nutzen, müsse es rasch zu einer Vereinbarung kommen, um eine Doppelbesteuerung von Einkommen und Vermögen zu vermeiden. Die Fraktion will wissen, welche inhaltlichen Regelungen die vorgesehene Vereinbarung enthalten wird und wann mit einem Abschluss der Gespräche zu rechnen ist. Die Abgeordneten fragen, welche Möglichkeiten die Regierung sieht, um eine Doppelbesteuerung kurzfristig zu vermeiden. Sie erkundigt sich überdies, ob die Regierung auch die Lücke im Investitionsschutz im Verhältnis zu Taiwan in die Verhandlungen aufnehmen will.